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- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Erleichterungen im Bereich UVgO zum 01.01.2026
Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 29.12.2025 „Abweichende Verwaltungsvorschriften zur Verlängerung der vereinfachten Vergabe von niedrigvolumigen öffentlichen Aufträgen im...
Änderungen der VOB/A zum 01.01.2026
Die VOB/A wurde geändert und sieht im Unterschwellenbereich zukünftig folgende neue Auftragswertgrenzen vor: Direktaufträge auf 50.000 Euro netto (§ 3a Abs. 4 Satz 1 VOB/A) Freihändige Vergaben auf...
Änderungen der EU-Schwellenwerte ab dem 01.01.2026
Richtlinie für klassische öffentliche Auftraggeber (Richtlinie 2014/24/EU): Bauleistungen: 5.404.000 EUR (statt bisher 5.538.000 EUR) Liefer-/Dienstleistungen: zentrale Regierungsdienststellen:...
Deutschland-Trier: Betrieb von Häfen und Wasserstraßen und zugehörige Dienste OJ S 21/2024 30/01/2024 Regelmäßige nichtverbindliche Bekanntmachung – Sektoren Dienstleistungen
2024-OJS021-00059979-de-ts
Interessenbekundungsverfahren der Trierer Hafengesellschaft mbH: Der Hafen Trier – Die Logistikdrehscheibe der Großregion Trier – Eifel – Saarland – Luxemburg
Ein Hafen – drei Wege – alle Güter Mit insgesamt fast 1,3 Mio. Tonnen Schiffsgüter- und Bahnumschlag pro Jahr und seinen starken Kunden vor Ort ist der Hafen Trier die Logistikdrehscheibe der...
Rechtsprechung
Bundesgerichtshof, Az.: VII ZR 190/22, Urteil vom 09.11.2023 – unzulässige Rechtsdienstleistung, Architekt, Zurverfügungstellung einer Skontoklausel, Leistungsphase 7, Anlage 11 zu § 33 Satz 3 HOAI (2009), Mitwirkung bei der Auftragserteilung, Vorbereitung und Anpassung der Verträge, Verstoß gegen Rechtsdienstleistungsgesetz, Haftung aus § 311 Abs. 2 Nr. 1, § 241 Abs. 2, § 280 Abs. 1 BGB bzw. aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 3 RDG
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VII ZR 190/22 Verkündet am: 9. November 2023Zimmermann,Justizangestellteals Urkundsbeamtinder Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk:...
1. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK1-77/23, Beschluss vom 06.11.2023 – Verfahren zur Vergabe eines Dienstleistungsvertrages über Gebäude- und Glasreinigung, Medianmethode als Wertungsmethode
1. Vergabekammer des Bundes VK1-77/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] - Antragsgegnerin - ...
Vergabekammer Westfalen, Az.: VK 1 – 31/23, Beschluss vom 27.10.2023 – Bodenbelagsarbeiten, produktneutrale Ausschreibung, Leitfabrikat
Vergabekammer Westfalen Aktenzeichen: VK 1 - 31/23 Beschluss vom 27.10.2023 In dem Nachprüfungsverfahren wegen der Vergabe von Bodenbelagsarbeiten VK 1 – 31/23 pp. hat die Vergabekammer...
Vergabekammer Niedersachsen, Az.: VgK-29/2023, Beschluss vom 27.10.2023 – Bauauftrag für die Erweiterung einer kommunalen Kläranlage, Antragsbefugnis nach § 160 Abs. 2 GWB, Ausschluss von der Wertung gemäß § 16 EU Nr. 3 VOB/A
Vergabekammer Niedersachsen beimNiedersächsischen Ministerium fürWirtschaft, Verkehr, Bauen und DigitalisierungAuf der Hude 221339 Lüneburg Az.: VgK-29/2023 Lüneburg, den 27.10.2023 B e s c h l u s...
Europäischer Gerichtshof, Az.: C-186/22, Urteil vom 19.10.2023 – 1. Art. 1 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates in der durch die Verordnung (EU) 2016/2338 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 geänderten Fassung
EuGH, Urteil vom 19.10.2023, C-186/22 Normen: Art. 1 Abs. 1; Art. 107 Abs. 1 Leitsatz: 1. Art. 1 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23....
Gesetze und Verordnungen
Verordnung zur Verwaltung des Strukturfonds im Krankenhausbereich (Krankenhausstrukturfonds-Verordnung – KHSFV), Stand 20.12.2022
KHSFV Ausfertigungsdatum: 17.12.2015 "Krankenhausstrukturfonds-Verordnung vom 17. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2350), die zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2793)...
Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (Wettbewerbsregistergesetz – WRegG), Stand 20.12.2022
WRegG Ausfertigungsdatum: 18.07.2017 "Wettbewerbsregistergesetz vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2739), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 9 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2752)...
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), Teil 4 Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen, Stand 19.07.2022
GWB Ausfertigungsdatum: 26.08.1998 Vollzitat: "Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juni 2013 (BGBl. I S.1750, 3245), das zuletzt durch Artikel 2 des...
Bundeshaushaltsordnung (BHO), Stand 01.07.2022
BHO Ausfertigungsdatum: 19.08.1969 Vollzitat: "Bundeshaushaltsordnung vom 19. August 1969 (BGBl. I S. 1284), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 1. Juli 2022 (BGBl. I S. 1030) geändert...
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2021/1952 DER KOMMISSION vom 10. November 2021 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für die Vergabe öffentlicher Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge sowie für Wettbewerbe
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2021/1952 DER KOMMISSION vom 10. November 2021 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für die...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.
