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- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Bundesarbeitsgericht, Az.: 9 AZR 278/22, Urteil vom 25.07.2023 – Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung, Darlegungslast
Bundesarbeitsgericht Urteil vom 25. Juli 2023 Neunter Senat - 9 AZR 278/22 - I. Arbeitsgericht Darmstadt Urteil vom 13. Februar 2019, 5 Ca 182/18 - II. Hessisches Landesarbeitsgericht Urteil vom 7....
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-46/23, Beschluss vom 06.07.2023 – Auftragswertaddition von vier einzelnen Gebäuden, § 3 VgV i.V.m. § 1 EU Abs. 2 S. 2 VOB/A; Herstellung einer funktionellen Einheit über einheitliche Zweckbestimmung und über Auftrag für die vorangegangenen Planungsleistungen; zeitliche Staffelung des Baus der einzelnen Gebäude irrelevant bei fortbestehender Beschaffungsabsicht; Schwellenwertüberschreitung; Erklärung des geschlossenen Vertrags für unwirksam nach § 135 GWB
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 - 46/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] - Antragsgegnerin - ...
BMWK: Öffentliche Konsultation zur Transformation des Vergaberechts („Vergabetransformationspaket“)
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Service/Gesetzesvorhaben/oeffentliche-konsultation-zur-transformation-des-vergaberechts.html
BMWK: Vergabetransformationspaket 2023: Ein Blick in die Werkstatt Einleitung
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Schlaglichter-der-Wirtschaftspolitik/2023/07/05-vergabetransformationspaket-2023.html 05-vergabetransformationspaket-2023-download
Vergabesenat beim Oberlandesgericht Düsseldorf, Pressemitteilung Nr. 23/2023 vom 16.06.2023 – Vorlage zum EuGH wegen Vertragsänderung nach Wegfall Inhouse-Voraussetzungen
Vergabeverfahren über Schnelladesäulen an bewirtschafteten Autobahnraststätten zur Vorlage beim EuGH ausgesetzt 16.06.2023 Pressemitteilung Nr. 23/2023 Der Vergabesenat hat heute unter Leitung der...
Rechtsprechung
Vergabekammer Nordbayern, Az.: RMF SG21 – 3194 – 8 – 6, Beschluss vom 22.03.2023 – Leistungen des Aufnahme- und Behandlungsmanagements sind getrennte Märkte, Losvergabe, Gesamtvergabe
Vergabekammer Nordbayern Regierung von Mittelfranken Az. RMF SG21 - 3194 - 8 - 6 Beschluss vom 22.03.2023 Die Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung von Mittelfranken erlässt aufgrund...
Vergabesenat beim Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Az.: 1 Verg 3 / 22, Beschluss vom 20.03.2023 – Verstoß gegen das Gebot der hinreichenden Bestimmtheit und Transparenz der Leistungsbeschreibung – Alternativausschreibung
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 20.03.2023, 1 Verg 3 / 22 Verstoß gegen das Gebot der hinreichenden Bestimmtheit und Transparenz der Leistungsbeschreibung -...
Bundesgerichtshof, Az.: VII ZR 150/22, Beschluss vom 15.03.2023 – Freie Kündigung; Darlegungslast zur Frage, ob ein anderweitiger Erwerb vorliegt
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS VII ZR 150/22 vom 15. März 2023 in dem Rechtsstreit ECLI:DE:BGH:2023:150323BVIIZR150.22.0 Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. März 2023 durch den...
Vergabesenat beim Bayerischen Obersten Landesgericht, Az.: Verg 1 / 23, Beschluss vom 14.03.2023
BayObLG, Beschluss vom 14.03.2023, Verg 1 / 23 Normen: § 97 Abs. 6 GWB Leitsatz: Zur Zwangsvollstreckung einer Entscheidung der Vergabekammer Im Nachprüfungsverfahren betreffend die...
Vergabesenat beim Bayerischen Obersten Landesgericht, Az.: Verg 1 / 23, Beschluss vom 14.03.2023 – Zwangsvollstreckung einer Entscheidung der Vergabekammer
BayObLG, Beschluss vom 14.03.2023, Verg 1 / 23 Normen: § 97 Abs. 6 GWB Leitsatz: Zur Zwangsvollstreckung einer Entscheidung der Vergabekammer Im Nachprüfungsverfahren betreffend die...
Gesetze und Verordnungen
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Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
F: +49 6203 95469-05
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.