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vergaberecht.expert ist ein Informationsportal der [ams]rechtsanwälte schneider PartmbB zu aktuellen Entwicklungen rund um das Thema des öffentlichen Auftragswesens und des Vergaberechts.
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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
Für Fragen und Anregungen steht Ihnen der Autor jederzeit zur Verfügung.
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Nachrichten
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Fehlende Konformitätserklärung darf nachgefordert werden
Auch ein Bieter, dessen Angebot zwingend auszuschließen ist, kann verlangen, dass die Angebote der übrigen Bieter nach denselben Maßstäben geprüft werden. Erfüllt auch das Angebot des vorgesehenen...
Kurz Zusammengefasst: KG Berlin: Baugenehmigung verspätet: Architektenhaftung setzt Verzug voraus
Wird eine dauerhaft genehmigungsfähige Planung lediglich verspätet vorgelegt und verzögert sich dadurch die Erteilung der Baugenehmigung, handelt es sich nicht ohne Weiteres um einen...
Kurz Zusammengefasst: OLG Brandenburg: Handskizze begründet nicht ohne Weiteres eine Beschaffenheitsvereinbarung
Eine während der Vertragsverhandlungen angefertigte Handskizze legt die geschuldete Bauausführung nicht zwingend verbindlich fest. Ist die Zeichnung ersichtlich nicht maßstabsgerecht und dient sie...
Kurz Zusammengefasst: OLG Dresden: Zahlungszusage unter Druck: Wann beginnt die Anfechtungsfrist wegen widerrechtlicher Drohung?
Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit der Fälligkeit einer neben dem Werklohn vereinbarten Gewinnbeteiligung, der Anfechtung einer Zahlungszusage wegen widerrechtlicher Drohung und dem...
Kurz Zusammengefasst: OLG München: Vertragsinhalt ist keine Geschäftsgrundlage: Klare Risikozuweisung geht § 313 BGB vor
Eine Vertragspartei kann sich grundsätzlich nicht auf eine Störung der Geschäftsgrundlage berufen, wenn sich gerade das Risiko verwirklicht, das ihr nach dem Vertrag zugewiesen ist. Das gilt auch...
Rechtsprechung
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Fehlende Konformitätserklärung darf nachgefordert werden
Auch ein Bieter, dessen Angebot zwingend auszuschließen ist, kann verlangen, dass die Angebote der übrigen Bieter nach denselben Maßstäben geprüft werden. Erfüllt auch das Angebot des vorgesehenen...
Kurz Zusammengefasst: KG Berlin: Baugenehmigung verspätet: Architektenhaftung setzt Verzug voraus
Wird eine dauerhaft genehmigungsfähige Planung lediglich verspätet vorgelegt und verzögert sich dadurch die Erteilung der Baugenehmigung, handelt es sich nicht ohne Weiteres um einen...
Kurz Zusammengefasst: OLG Brandenburg: Handskizze begründet nicht ohne Weiteres eine Beschaffenheitsvereinbarung
Eine während der Vertragsverhandlungen angefertigte Handskizze legt die geschuldete Bauausführung nicht zwingend verbindlich fest. Ist die Zeichnung ersichtlich nicht maßstabsgerecht und dient sie...
Kurz Zusammengefasst: OLG Dresden: Zahlungszusage unter Druck: Wann beginnt die Anfechtungsfrist wegen widerrechtlicher Drohung?
Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit der Fälligkeit einer neben dem Werklohn vereinbarten Gewinnbeteiligung, der Anfechtung einer Zahlungszusage wegen widerrechtlicher Drohung und dem...
Kurz Zusammengefasst: OLG München: Vertragsinhalt ist keine Geschäftsgrundlage: Klare Risikozuweisung geht § 313 BGB vor
Eine Vertragspartei kann sich grundsätzlich nicht auf eine Störung der Geschäftsgrundlage berufen, wenn sich gerade das Risiko verwirklicht, das ihr nach dem Vertrag zugewiesen ist. Das gilt auch...
Gesetze und Verordnungen
EU-Vergaberechtsreform: Der Public Procurement Act soll das europäische Vergaberecht grundlegend neu ordnen
Die Europäische Kommission hat am 9. September 2026 den Entwurf eines „Public Procurement Act“ vorgelegt. Der Vorschlag COM(2026) 590 sieht eine umfassende Neuordnung des europäischen Vergaberechts...
Bundestariftreuegesetz: Drei Verordnungsentwürfe konkretisieren Kontrolle, Zertifizierung und Clearingstelle
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Anfang September 2026 drei Verordnungsentwürfe zum Bundestariftreuegesetz veröffentlicht. Die Entwürfe konkretisieren die Arbeit der Clearingstelle,...
Neue VOB/A 2026 in Kraft: Wesentliche Änderungen bei EU-weiten Bauvergaben
Seit dem 8. September 2026 gelten für EU-weite sowie verteidigungs- und sicherheitsrelevante Bauvergaben die neu gefassten Abschnitte 2 und 3 der VOB/A. Die VOB/A 2026 setzt zentrale Regelungen des...
Bund erleichtert Vergaben an Start-ups und Sicherheitsbehörden
Neue Verwaltungsvorschriften gelten seit dem 1. Juli 2026 Die Bundesregierung hat die Regeln für öffentliche Beschaffungen des Bundes weiter gelockert. Drei neue Verwaltungsvorschriften sollen...
Transparenzpflichten nach der KI-Verordnung: Was öffentliche Auftraggeber beim professionellen Veröffentlichen beachten sollten
Ab dem 2. August 2026 gelten die Transparenzpflichten nach Artikel 50 der europäischen KI-Verordnung. Ziel der Regelung ist es, für Nutzerinnen und Nutzer erkennbar zu machen, wann sie mit...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
[ams]rechtsanwälte schneider PartmbB
Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
F: +49 6203 95469-05
M: +49 175 7961021
Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.