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vergaberecht.expert ist ein Informationsportal der [ams]rechtsanwälte schneider PartmbB zu aktuellen Entwicklungen rund um das Thema des öffentlichen Auftragswesens und des Vergaberechts.
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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Nordrhein-Westfalen: Tarifentgeltsicherungsgesetz beschlossen und verkündet
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 14. Oktober 2026 das Gesetz zur Sicherung von Tarifentgelten bei öffentlichen Vergaben in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Das Tarifentgeltsicherungsgesetz...
Mecklenburg-Vorpommern erhöht vergaberechtlichen Mindestlohn auf 15,27 Euro
In Mecklenburg-Vorpommern gilt seit dem 1. Oktober 2026 ein höherer vergaberechtlicher Mindestlohn. Das für öffentliche Aufträge maßgebliche Mindeststundenentgelt wurde von bislang 14,68 Euro auf...
Bremen erhöht Wertgrenzen für Direktaufträge erheblich
Die Freie Hansestadt Bremen hat ihr Unterschwellenvergaberecht grundlegend geändert. Seit dem 2. Oktober 2026 können Liefer- und Dienstleistungen bis zu einem voraussichtlichen Auftragswert von...
BMWSB führt aktualisierte Version des STLB-BauZ ein
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat mit Erlass vom 9. Oktober 2026 die aktualisierte Version 2026-07 des Standardleistungsbuchs für das Bauwesen des Gemeinsamen...
BMWSB veröffentlicht Einführungserlass zur VOB/A 2026
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat mit Erlass vom 14. Oktober 2026 die überarbeiteten Abschnitte 2 und 3 der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen...
Rechtsprechung
Kurz Zusammengefasst: EuGH: Gemeinsame kommunale Kontrolle genügt für die Einstufung als öffentliches Unternehmen
EuGH erweitert den Anwendungsbereich des europäischen Open-Data-Rechts Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 18. Juni 2026, C-575/24, den Begriff des öffentlichen Unternehmens im Sinne der...
Kurz Zusammengefasst: BayObLG: Falscher CPV-Code bleibt grundsätzlich ohne vergaberechtliche Folgen
BayObLG, Beschluss vom 1. Juni 2026, Az. Verg 4/26 Öffentliche Auftraggeber müssen in der Auftragsbekanntmachung grundsätzlich den CPV-Code verwenden, der den Beschaffungsgegenstand am besten...
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Selbst geschaffene Dringlichkeit rechtfertigt keine Interimsvergabe ohne Wettbewerb
VK Bund, Beschluss vom 16. Januar 2026, Az. VK 1-126/25, nicht bestandskräftig Auch eine objektiv unverzichtbare und unterbrechungsfrei zu erbringende Leistung darf nicht ohne Weiteres im...
Kurz Zusammengefasst: OLG Jena: Bestellung durch den Bauleiter: Wann haftet er persönlich?
OLG Brandenburg, Urteil vom 7. Oktober 2026, Az. 4 U 40/26 Bestellt ein Bauleiter für ein Bauvorhaben Materialien, wird er nicht automatisch selbst Vertragspartner des Lieferanten....
Kurz Zusammengefasst: OLG Jena: Bauverzug beim Bauträger: Verkäufer muss fehlendes Verschulden beweisen
OLG Jena, Beschluss vom 26. März 2026, Az. 8 U 329/25 Verspricht ein Bauträger für den Fall einer von ihm zu vertretenden verspäteten Bezugsfertigkeit eine monatliche Entschädigung, muss...
Gesetze und Verordnungen
Nordrhein-Westfalen: Tarifentgeltsicherungsgesetz beschlossen und verkündet
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 14. Oktober 2026 das Gesetz zur Sicherung von Tarifentgelten bei öffentlichen Vergaben in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Das Tarifentgeltsicherungsgesetz...
Mecklenburg-Vorpommern erhöht vergaberechtlichen Mindestlohn auf 15,27 Euro
In Mecklenburg-Vorpommern gilt seit dem 1. Oktober 2026 ein höherer vergaberechtlicher Mindestlohn. Das für öffentliche Aufträge maßgebliche Mindeststundenentgelt wurde von bislang 14,68 Euro auf...
Bremen erhöht Wertgrenzen für Direktaufträge erheblich
Die Freie Hansestadt Bremen hat ihr Unterschwellenvergaberecht grundlegend geändert. Seit dem 2. Oktober 2026 können Liefer- und Dienstleistungen bis zu einem voraussichtlichen Auftragswert von...
BMWSB führt aktualisierte Version des STLB-BauZ ein
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat mit Erlass vom 9. Oktober 2026 die aktualisierte Version 2026-07 des Standardleistungsbuchs für das Bauwesen des Gemeinsamen...
BMWSB veröffentlicht Einführungserlass zur VOB/A 2026
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat mit Erlass vom 14. Oktober 2026 die überarbeiteten Abschnitte 2 und 3 der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
[ams]rechtsanwälte schneider PartmbB
Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
F: +49 6203 95469-05
M: +49 175 7961021
Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.