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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Kurz Zusammengefasst: Vk Niedersachsen: Grundstücksveräußerung oder öffentlicher Bauauftrag?
VK Niedersachsen, Beschluss vom 29.04.2026, Az. VgK-22/2026 Der Verkauf eines Grundstücks durch einen öffentlichen Eigentümer unterliegt grundsätzlich nicht dem Kartellvergaberecht. Daran ändert...
Kurz Zusammengefasst: OLG Nürnberg: Konkludente Abnahme durch Verwendung der Ausführungspläne für die Bauvergabe?
OLG Nürnberg, Beschluss vom 25.03.2025, Az. 6 U 1259/24 Bau Die Abnahme einer Planungsleistung kann auch ohne ausdrückliche Abnahmeerklärung erfolgen. Voraussetzung ist, dass das geschuldete...
Kurz Zusammengefasst: OLG München: Schlussrechnung gestellt: Fälligkeit erfasst auch „vergessene“ Nachtragsforderungen
OLG München, Beschluss vom 17.03.2025, Az. 9 U 3154/24 Bau Mit der Fälligkeit der Schlusszahlung werden grundsätzlich auch solche Nachtrags- und Mehrvergütungsforderungen fällig, die der...
Kurz Zusammengefasst: OLG Köln: Entschädigung bei Baustillstand: Behinderungsanzeige allein genügt nicht
OLG Köln, Urteil vom 24.07.2026, Az. 7 U 97/24 Ein Auftragnehmer kann für einen vom Auftraggeber verursachten Baustillstand eine angemessene Entschädigung nach § 642 BGB verlangen. Voraussetzung ist...
Kurz Zusammengefasst: Vk Saarland: Personal muss erst bei Leistungsbeginn zur Verfügung stehen
VK Saarland, Beschluss vom 18.02.2026, Az. 3 VK 5/25 Ein Bieter muss die für die Auftragsausführung erforderlichen personellen und sachlichen Kapazitäten grundsätzlich nicht bereits bei Abgabe des...
Rechtsprechung
Kurz Zusammengefasst: Vk Niedersachsen: Grundstücksveräußerung oder öffentlicher Bauauftrag?
VK Niedersachsen, Beschluss vom 29.04.2026, Az. VgK-22/2026 Der Verkauf eines Grundstücks durch einen öffentlichen Eigentümer unterliegt grundsätzlich nicht dem Kartellvergaberecht. Daran ändert...
Kurz Zusammengefasst: OLG Nürnberg: Konkludente Abnahme durch Verwendung der Ausführungspläne für die Bauvergabe?
OLG Nürnberg, Beschluss vom 25.03.2025, Az. 6 U 1259/24 Bau Die Abnahme einer Planungsleistung kann auch ohne ausdrückliche Abnahmeerklärung erfolgen. Voraussetzung ist, dass das geschuldete...
Kurz Zusammengefasst: OLG München: Schlussrechnung gestellt: Fälligkeit erfasst auch „vergessene“ Nachtragsforderungen
OLG München, Beschluss vom 17.03.2025, Az. 9 U 3154/24 Bau Mit der Fälligkeit der Schlusszahlung werden grundsätzlich auch solche Nachtrags- und Mehrvergütungsforderungen fällig, die der...
Kurz Zusammengefasst: OLG Köln: Entschädigung bei Baustillstand: Behinderungsanzeige allein genügt nicht
OLG Köln, Urteil vom 24.07.2026, Az. 7 U 97/24 Ein Auftragnehmer kann für einen vom Auftraggeber verursachten Baustillstand eine angemessene Entschädigung nach § 642 BGB verlangen. Voraussetzung ist...
Kurz Zusammengefasst: Vk Saarland: Personal muss erst bei Leistungsbeginn zur Verfügung stehen
VK Saarland, Beschluss vom 18.02.2026, Az. 3 VK 5/25 Ein Bieter muss die für die Auftragsausführung erforderlichen personellen und sachlichen Kapazitäten grundsätzlich nicht bereits bei Abgabe des...
Gesetze und Verordnungen
Transparenzpflichten nach der KI-Verordnung: Was öffentliche Auftraggeber beim professionellen Veröffentlichen beachten sollten
Ab dem 2. August 2026 gelten die Transparenzpflichten nach Artikel 50 der europäischen KI-Verordnung. Ziel der Regelung ist es, für Nutzerinnen und Nutzer erkennbar zu machen, wann sie mit...
Gebäudemodernisierungsgesetz veröffentlicht: Neue Anforderungen an Planung, Heizung, Bestand und Vertragsgestaltung
Das Gebäudemodernisierungsgesetz ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Verkündet wurde das „Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des...
UVgO-Reform 2026: Aus 54 Paragrafen sollen 24 werden
Ende Juni 2026 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einen Entwurf zur Neufassung der Unterschwellenvergabeordnung vorgelegt. Ziel des Entwurfs ist es, die UVgO substantiell zu...
EU-Vergaberecht vor grundlegender Neuordnung? Geleakter Entwurf deutet auf mehr europäische Steuerung, Qualitätswertung und „Buy European“ hin
Ein bislang nicht offiziell veröffentlichter Entwurf für einen europäischen „Public Procurement Act“ sorgt derzeit für erhebliche Aufmerksamkeit im Vergaberecht. Nach Medienberichten soll die...
BerlAVG-Novelle 2026: Neue Wertgrenzen und praktische Auswirkungen für öffentliche Vergaben in Berlin
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 18. Juni 2026 das Zweite Gesetz zur Änderung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes beschlossen. Die Novelle sieht insbesondere eine deutliche Anhebung...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
[ams]rechtsanwälte schneider PartmbB
Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
F: +49 6203 95469-05
M: +49 175 7961021
Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.
