Das OLG Jena hat mit Beschluss vom 30.03.2026, Az. Verg 3/25, wichtige vergaberechtliche Anforderungen an die Bekanntmachung von Eignungskriterien und an die Kostenentscheidung nach Erledigung eines Nachprüfungsverfahrens konkretisiert. Die Entscheidung betrifft eine...
Kurz Zusammengefasst: OLG Düsseldorf: Rahmenvereinbarungen: Höchstmenge oder Höchstwert müssen transparent angegeben werden
Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 26.11.2025, Az. Verg 26/25, wichtige Anforderungen an die Ausschreibung von Rahmenvereinbarungen konkretisiert. Gegenstand der Entscheidung war ein offenes Verfahren über einen Rahmenvertrag zur Beseitigung von...
Kurz Zusammengefasst: OLG München: Kostenvorschuss wegen Planungsmängeln: Höhe muss nicht centgenau feststehen
Das OLG München hat mit Beschluss vom 18.04.2024, Az. 28 U 4213/23 Bau, wichtige Grundsätze zum Kostenvorschuss bei Architektenhaftung, zur Abgrenzung von Sowiesokosten und zu den Anforderungen an ein Sanierungskonzept bestätigt. Die Nichtzulassungsbeschwerde gegen...
Kurz Zusammengefasst: OLG Stuttgart: Bauüberwachung: Architekt muss plangerechte und mangelfreie Ausführung kontrollieren
Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 18.07.2023, Az. 12 U 172/22, zentrale Grundsätze zur Haftung des Architekten bei Planungs- und Bauüberwachungsfehlern bestätigt. Die Entscheidung betrifft die mangelhafte Ausführung von Entwässerungsrinnen in einem Innenhof, der...
Kurz Zusammengefasst: OLG München: Konkludente Abnahme durch Ingebrauchnahme: Wann Schweigen nach Einzug teuer werden kann
Das OLG München hat mit Urteil vom 19.06.2024, Az. 27 U 4280/23 Bau, wichtige Grundsätze zur konkludenten Abnahme, zur Fälligkeit des Werklohns und zur Darlegung einer behaupteten Vergütungsvereinbarung zusammengefasst. Die Nichtzulassungsbeschwerde gegen die...