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  • Rechtsprechung

Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Produktvorgabe zulässig, wenn Systemhomogenität und Betriebssicherheit sachlich gerechtfertigt sind

Juli 17, 2026 | Nachrichten, Rechtsprechung

VK Bund, Beschluss vom 25.03.2026 – VK 2-24/26   Sachverhalt Die Vergabekammer des Bundes hatte über die Frage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein öffentlicher Auftraggeber im Rahmen einer Ausschreibung konkrete Produktvorgaben machen darf....

Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Falsche Eigenerklärung zu früherer Schlechtleistung kann zum Ausschluss führen

Juli 17, 2026 | Nachrichten, Rechtsprechung

VK Bund, Beschluss vom 26.02.2026 – VK 2-34/26 nicht bestandskräftig; Beschwerde anhängig beim OLG Düsseldorf – Verg 22/26   Sachverhalt Die Vergabekammer des Bundes hatte über den Ausschluss eines Bieters in einem Vergabeverfahren über einen Rahmenvertrag zur...

Kurz Zusammengefasst: OLG Stuttgart: Gefällelose Tiefgarage kann zulässig sein – Architekt muss aber über Ausführungsalternativen aufklären

Juli 17, 2026 | Nachrichten, Rechtsprechung

OLG Stuttgart, Urteil vom 18.06.2024 – 12 U 212/22 BGH, Beschluss vom 01.10.2025 – VII ZR 117/24: Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen   Sachverhalt Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte über umfangreiche Schadensersatzansprüche einer Bauträgerin gegen die...

Kurz Zusammengefasst: OLG Brandenburg: Wer Ausschreibungsrisiken hinnimmt, kann später regelmäßig keine Nachtragsvergütung verlangen

Juli 17, 2026 | Nachrichten, Rechtsprechung

OLG Brandenburg, Beschluss vom 12.05.2026 – 10 U 84/25   Sachverhalt Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte über die Vergütung von Dachdeckerarbeiten zu entscheiden. Die Auftragnehmerin verlangte eine zusätzliche Vergütung für die Herstellung eines...

Kurz Zusammengefasst: Westfalen: Zuschlagsunterkriterien dürfen nicht nachträglich eingeführt werden

Juli 13, 2026 | Nachrichten, Rechtsprechung

Die VK Westfalen, Beschluss vom 12.12.2025 - VK 1-62/25, hat sich mit den Anforderungen an eine transparente Angebotswertung befasst. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob ein öffentlicher Auftraggeber im Rahmen der Angebotswertung ursprünglich nur allgemein beschriebene...

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