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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
EuGH, Urteil vom 15.01.2026, C‑692/23
1. Gegenstand des Verfahrens Der Gerichtshof hatte zu klären, wie das 80%-Tätigkeitskriterium des Art. 12 Abs. 3 Buchst. b RL 2014/24/EU auszulegen ist, wenn die kontrollierte Einrichtung eine...
EuGH, Urteil vom 22.01.2026, C‑812/24
1. Hintergrund des Verfahrens Der Fall betrifft ein portugiesisches Vergabeverfahren zum Transport und zur Deponierung von Abfällen. Der öffentliche Auftraggeber LIPOR vergab den Auftrag an PreZero...
BGH, Urteil vom 15. Januar 2026 – VII ZR 119/24 – KG – Koordination eines Bauvorhabens
BUNDESGERICHTSHOF M NAMEN DES VOLKES URTEIL VII ZR 119/24 BGB § 254 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 A, Ea, § 278, § 280 Abs. 1, § 634 Nr. 4 a) Den Besteller trifft im Vertragsverhältnis zu dem mit der...
URTEIL DES GERICHTSHOFS vom 22. Januar 2026, C-812/24
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Siebte Kammer) 22. Januar 2026(*) „ Vorlage zur Vorabentscheidung – Vergabe öffentlicher Dienstleistungs‑, Liefer- und Bauaufträge – Richtlinie 2014/24/EU – Erteilung des...
Vorabentscheidungsersuchen des Supremo Tribunal Administrativo (Portugal), eingereicht am 26. November 2024 – LIPOR – Associação de Municípios para a Gestão Sustentável de Resíduos do Grande Porto, PreZero Portugal, S.A./Semural Waste & Energy, S.A. (Rechtssache C-812/24, LIPOR und PreZero Portugal) (C/2025/1629)
Vorabentscheidungsersuchen des Supremo Tribunal Administrativo (Portugal), eingereicht am 26. November 2024 – LIPOR – Associação de Municípios para a Gestão Sustentável de Resíduos do Grande Porto,...
Rechtsprechung
Kurz Zusammengefasst: OLG Brandenburg: Wer Ausschreibungsrisiken hinnimmt, kann später regelmäßig keine Nachtragsvergütung verlangen
OLG Brandenburg, Beschluss vom 12.05.2026 – 10 U 84/25 Sachverhalt Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte über die Vergütung von Dachdeckerarbeiten zu entscheiden. Die Auftragnehmerin...
Kurz Zusammengefasst: Westfalen: Zuschlagsunterkriterien dürfen nicht nachträglich eingeführt werden
Die VK Westfalen, Beschluss vom 12.12.2025 - VK 1-62/25, hat sich mit den Anforderungen an eine transparente Angebotswertung befasst. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob ein öffentlicher Auftraggeber...
Kurz Zusammengefasst: BaObLG: Falsche Rechtswegangabe: Nicht jeder Fehler führt zur Kostentragung des Auftraggebers
Das BayObLG, Beschluss vom 11.06.2026 - Verg 2/26, hat sich mit einer praxisrelevanten Kostenfrage im Vergabenachprüfungsverfahren befasst. Im Mittelpunkt stand nicht mehr die materielle...
Kurz Zusammengefasst: KG: Architektenhonorar: Fehlerhafte Kostenermittlung kann den Architekten binden
Das KG, Urteil vom 19.09.2025 - 7 U 55/24, hat sich mit mehreren praxisrelevanten Fragen des Architektenhonorars nach der HOAI 2013 befasst. Im Mittelpunkt standen die Wirksamkeit einer...
Kurz Zusammengefasst: OLG Frankfurt: Global-Pauschalvertrag gekündigt: Unternehmer muss Abschläge abrechnen
Das OLG Frankfurt, Urteil vom 12.03.2025 - 29 U 41/23, hat sich mit der Abrechnung eines vorzeitig beendeten Bauvertrags auf der Grundlage eines Global-Pauschalvertrags befasst. Im Mittelpunkt stand...
Gesetze und Verordnungen
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Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
[ams]rechtsanwälte schneider PartmbB
Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.