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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
OLG Naumburg, Beschluss vom 12.11.2025, 6 Verg 2/25: objektiv Ausschließlichkeitsrechte eines Vertriebspartners, Verhandlungsverfahrens ohne EU-weite Bekanntmachung
OLG Naumburg, Beschluss vom 12.11.2025, 6 Verg 2/25 Leitsatz (amtlich): Im Nachprüfungsverfahren kommt ein Antrag auf Feststellung der Vergaberechtswidrigkeit einer Maßnahme des öffentlichen...
Kurz Zusammengefasst: VK Westfalen, Beschluss vom 10.02.2025, VK 2-2/25: Stufenweise Beauftragung, Bedarfspositionen
Die Vergabekammer Westfalen hat einem Bieter‑Nachprüfungsantrag überwiegend stattgegeben und das Verfahren in den Stand vor Abgabe der finalen Angebote zurückversetzt. Hintergrund war die...
VK Westfalen, Beschluss vom 10.02.2025, VK 2-2/25: Stufenweise Beauftragung, Bedarfspositionen
VK Westfalen, Beschluss vom 10.02.2025, VK 2-2/25 Normen: § 160 GWB; § 121 GWB; § 97 GWB Leitsatz (amtlich): Aus Verstößen gegen die Vorschriften des § 134 GWB erwächst keine Verletzung von...
OLG Naumburg, Beschluss vom 04.11.2025 – 6 Verg 3/25: Kein vorzeitiger Zuschlag – Vergabeverfahren rechtswidrig vorbereitet, Beschleunigungsinteresse nicht nachgewiesen
Das OLG Naumburg hebt den Beschluss der Vergabekammer Sachsen-Anhalt vom 21.10.2025 auf und stellt das Zuschlagsverbot gemäß § 169 Abs. 2 GWB wieder her. Der Antrag des öffentlichen Auftraggebers...
OLG München, Urteil vom 01.04.2025 – 9 U 3260/24 Bau: Architekt haftet voll für Planungs- und Überwachungsfehler – Kein Mitverschulden des Bauherrn; Vorschussanspruch umfasst mutmaßliche Nachbesserungskosten
Das Oberlandesgericht München hat das erstinstanzliche Urteil zur Haftung eines Architekten wegen fehlerhafter Fassadensanierung umfassend abgeändert und die Verantwortung des Architekten für die...
Rechtsprechung
OLG Naumburg, Beschluss vom 12.11.2025, 6 Verg 2/25: objektiv Ausschließlichkeitsrechte eines Vertriebspartners, Verhandlungsverfahrens ohne EU-weite Bekanntmachung
OLG Naumburg, Beschluss vom 12.11.2025, 6 Verg 2/25 Leitsatz (amtlich): Im Nachprüfungsverfahren kommt ein Antrag auf Feststellung der Vergaberechtswidrigkeit einer Maßnahme des öffentlichen...
Kurz Zusammengefasst: VK Westfalen, Beschluss vom 10.02.2025, VK 2-2/25: Stufenweise Beauftragung, Bedarfspositionen
Die Vergabekammer Westfalen hat einem Bieter‑Nachprüfungsantrag überwiegend stattgegeben und das Verfahren in den Stand vor Abgabe der finalen Angebote zurückversetzt. Hintergrund war die...
VK Westfalen, Beschluss vom 10.02.2025, VK 2-2/25: Stufenweise Beauftragung, Bedarfspositionen
VK Westfalen, Beschluss vom 10.02.2025, VK 2-2/25 Normen: § 160 GWB; § 121 GWB; § 97 GWB Leitsatz (amtlich): Aus Verstößen gegen die Vorschriften des § 134 GWB erwächst keine Verletzung von...
OLG Naumburg, Urteil vom 09.12.2025 – 2 U 21/25: LG-Urteil aufgehoben – Zurückverweisung wegen Gehörsverstoß; Verbraucherbauvertrag bejaht, Wertersatzanspruch nach Widerruf ohne ausdrückliche Aufrechnung zu berücksichtigen
LG-Urteil aufgehoben – Zurückverweisung wegen Gehörsverstoß; Verbraucherbauvertrag bejaht, Wertersatzanspruch nach Widerruf ohne ausdrückliche Aufrechnung zu berücksichtigen Prozessuales...
EuGH, Urteil vom 15.01.2026, C‑692/23
1. Gegenstand des Verfahrens Der Gerichtshof hatte zu klären, wie das 80%-Tätigkeitskriterium des Art. 12 Abs. 3 Buchst. b RL 2014/24/EU auszulegen ist, wenn die kontrollierte Einrichtung eine...
Gesetze und Verordnungen
Verordnung über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen im Bereich des Verkehrs, der Trinkwasserversorgung und der Energieversorgung (Sektorenverordnung – SektVO), Stand 09.06.2021
SektVO Ausfertigungsdatum: 12.04.2016 Vollzitat: "Sektorenverordnung vom 12. April 2016 (BGBl. I S. 624, 657), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 9.Juni 2021 (BGBl. I S. 1691) geändert...
Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung – VgV), Stand 09.06.2021
Ausfertigungsdatum: 12.04.2016 "Vergabeverordnung vom 12. April 2016 (BGBl. I S. 624), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 9. Juni 2021 (BGBl. I S. 1691) geändert worden ist" Stand: Zuletzt...
Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge (Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz – SaubFahrzeugBeschG), Stand 09.06.2021
SaubFahrzeugBeschG Ausfertigungsdatum: 09.06.2021 "Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz vom 9. Juni 2021 (BGBl. I S. 1691)" Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1161 des...
Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (Wettbewerbsregisterverordnung – WRegV), Stand 16.04.2021
WRegV Ausfertigungsdatum: 16.04.2021 "Wettbewerbsregisterverordnung vom 16. April 2021 (BGBl. I S. 809)" Eingangsformel Auf Grund des § 10 des Wettbewerbsregistergesetzes vom 18. Juli 2017...
Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit zur Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit und zur Änderung der Richtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG (Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit – VSVgV), Stand 12.11.2020
VSVgV Ausfertigungsdatum: 12.07.2012 "Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit vom 12. Juli 2012 (BGBl. I S. 1509), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 12. November 2020 (BGBl. I S....
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
[ams]rechtsanwälte schneider PartmbB
Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
F: +49 6203 95469-05
M: +49 175 7961021
Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.