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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Kurz Zusammengefasst: OLG Stuttgart: Bauüberwachung: Architekt muss plangerechte und mangelfreie Ausführung kontrollieren
Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 18.07.2023, Az. 12 U 172/22, zentrale Grundsätze zur Haftung des Architekten bei Planungs- und Bauüberwachungsfehlern bestätigt. Die Entscheidung betrifft die...
Kurz Zusammengefasst: OLG München: Konkludente Abnahme durch Ingebrauchnahme: Wann Schweigen nach Einzug teuer werden kann
Das OLG München hat mit Urteil vom 19.06.2024, Az. 27 U 4280/23 Bau, wichtige Grundsätze zur konkludenten Abnahme, zur Fälligkeit des Werklohns und zur Darlegung einer behaupteten...
Kurz Zusammengefasst: OLG Dresden: Aufdach-Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher: Drosselung der Speicherkapazität kann einen Sachmangel begründen
Das OLG Dresden hat mit Beschluss vom 05.02.2025, Az. 22 U 1562/24, zu wichtigen Fragen der rechtlichen Einordnung und Mängelhaftung bei der Errichtung einer Aufdach-Photovoltaikanlage mit...
EU-Vergaberecht vor grundlegender Neuordnung? Geleakter Entwurf deutet auf mehr europäische Steuerung, Qualitätswertung und „Buy European“ hin
Ein bislang nicht offiziell veröffentlichter Entwurf für einen europäischen „Public Procurement Act“ sorgt derzeit für erhebliche Aufmerksamkeit im Vergaberecht. Nach Medienberichten soll die...
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Produktvorgabe zulässig, wenn Systemhomogenität und Betriebssicherheit sachlich gerechtfertigt sind
VK Bund, Beschluss vom 25.03.2026 – VK 2-24/26 Sachverhalt Die Vergabekammer des Bundes hatte über die Frage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein öffentlicher Auftraggeber im...
Rechtsprechung
Kurz Zusammengefasst: OLG Dresden: Aufdach-Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher: Drosselung der Speicherkapazität kann einen Sachmangel begründen
Das OLG Dresden hat mit Beschluss vom 05.02.2025, Az. 22 U 1562/24, zu wichtigen Fragen der rechtlichen Einordnung und Mängelhaftung bei der Errichtung einer Aufdach-Photovoltaikanlage mit...
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Produktvorgabe zulässig, wenn Systemhomogenität und Betriebssicherheit sachlich gerechtfertigt sind
VK Bund, Beschluss vom 25.03.2026 – VK 2-24/26 Sachverhalt Die Vergabekammer des Bundes hatte über die Frage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein öffentlicher Auftraggeber im...
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Falsche Eigenerklärung zu früherer Schlechtleistung kann zum Ausschluss führen
VK Bund, Beschluss vom 26.02.2026 – VK 2-34/26 nicht bestandskräftig; Beschwerde anhängig beim OLG Düsseldorf – Verg 22/26 Sachverhalt Die Vergabekammer des Bundes hatte über den Ausschluss...
Kurz Zusammengefasst: OLG Stuttgart: Gefällelose Tiefgarage kann zulässig sein – Architekt muss aber über Ausführungsalternativen aufklären
OLG Stuttgart, Urteil vom 18.06.2024 – 12 U 212/22 BGH, Beschluss vom 01.10.2025 – VII ZR 117/24: Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen Sachverhalt Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte...
Kurz Zusammengefasst: OLG Brandenburg: Wer Ausschreibungsrisiken hinnimmt, kann später regelmäßig keine Nachtragsvergütung verlangen
OLG Brandenburg, Beschluss vom 12.05.2026 – 10 U 84/25 Sachverhalt Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte über die Vergütung von Dachdeckerarbeiten zu entscheiden. Die Auftragnehmerin...
Gesetze und Verordnungen
Vergabebeschleunigungsgesetz 2026 – konkrete Änderungen und ihre vergaberechtliche Einordnung
Mit dem am 18. Mai 2026 verkündeten Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (BGBl. I 2026 Nr. 137) treten zum 1. Juli 2026 weitreichende Änderungen insbesondere im 4. Teil des...
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabebeschleunigungsgesetz)
20250806-gesetzentwurf-vergabebeschleunigungsgesetz-kabinettsvorlage.pdf
Änderungen der VOB/A zum 01.01.2026
Die VOB/A wurde geändert und sieht im Unterschwellenbereich zukünftig folgende neue Auftragswertgrenzen vor: Direktaufträge auf 50.000 Euro netto (§ 3a Abs. 4 Satz 1 VOB/A) Freihändige Vergaben auf...
Änderungen der EU-Schwellenwerte ab dem 01.01.2026
Richtlinie für klassische öffentliche Auftraggeber (Richtlinie 2014/24/EU): Bauleistungen: 5.404.000 EUR (statt bisher 5.538.000 EUR) Liefer-/Dienstleistungen: zentrale Regierungsdienststellen:...
Verordnung über die Auftragswerte nach der Unterschwellenvergabeordnung und der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A — Ausgabe 2019 — (Auftragswerteverordnung — AwVO) vom 14. Dezember 2023
Aufgrund des I Abs. 2 Satz 3 des Tariftreue- und Vergabegesetzes Sachsen-Anhalt vom 7. Dezember 2022 (GVBI. LSA S. 367) in Verbindung mit Abschnitt 11 Nr. 7 des Beschlusses der Landesregierung über...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
[ams]rechtsanwälte schneider PartmbB
Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.