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- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Vergabekammer Westfalen, Az.: VgK 02/2023, Beschluss vom 02.03.2023 – Beschaffung von Leistungen im On-Demand-Verkehr
Vergabekammer Niedersachsen beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Auf der Hude 2 21339 Lüneburg Az.: VgK-02/2023 Lüneburg, den 02.03.2023 B e s c h l...
Vergabekammer Niedersachsen, Az.: VgK-03/2023, Beschluss vom 01.03.2023 – Ausschreibung von Entsorgungsleistungen, geforderte Eignungsnachweise, durch § 122 GWB und §§ 42 ff. VgV eingeräumter Beurteilungsspielraum, Angemessenheit des Angebotspreises
Vergabekammer Niedersachsen beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Auf der Hude 2 21339 Lüneburg Az.: VgK-03/2023 Lüneburg, den 01.03.2023 B e s c h l...
Vergabekammer Westfalen, Az.: VK 3 – 48/23, Beschluss vom 17.02.2023 – öffentlich-privaten Partnerschaft die Planung und Errichtung eines Polizeipräsidiums, Rügepräklusion, Auswahlentscheidung,
Vergabekammer Westfalen Aktenzeichen: VK 3 - 48/23 Beschluss vom 17.02.2023 Leitsatz (amtlich): 1. Eine Rügepräklusion nach § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 GWB kommt jedenfalls bei...
Vergabekammer Westfalen, Az.: VK 1 – 49/23, Beschluss vom 01.03.2023 – Beurteilungsspielraum, organisieren und strukturieren der Bewertung
Vergabekammer Westfalen Aktenzeichen: VK 1 - 49/23 Beschluss vom 01.02.2023 Leitsatz (amtlich): 1. Es unterfällt dem Beurteilungsspielraum des öffentlichen Auftraggebers, wie er die Bewertung...
Schwellenwerte 2022 / 2023
Anwendungsbereiche EU- Schwellenwerte (netto) Liefer- und Dienstleistungen für oberste und obere Bundesbehörden 140.000 EUR Liefer- und Dienstleistungen für öffentliche Auftraggeber 215.000 EUR...
Rechtsprechung
Europäischer Gerichtshof, Az.: C – 545 / 21, Urteil vom 08.06.2023 – Auslegung von Art. 2 Nr. 7 und Art. 98 Abs. 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999
EuGH, Urteil vom 08.06.2023, C - 545 / 21 Normen: Art. 2 Nr. 7; Art. 98 Abs. 1 Leitsatz (amtlich): 1. Art. 2 Nr. 7 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen...
Vergabesenat beim Bayerischen Obersten Landesgericht, Az.: Verg 2 / 23, Beschluss vom 26.05.2023 – Objektiv fehlerhaften Eigenerklärungen, zwingender Ausschluss des Bieters nach § 57 Abs. 1 Halbsatz 1 VgV
BayObLG, Beschluss vom 26.05.2023, Verg 2 / 23 Normen: § 97 Abs. 6 GWB Leitsatz: 1. Objektiv fehlerhaften Eigenerklärungen kommt kein Beweiswert zu. Sie können nicht Grundlage der vom...
Vergabekammer Südbayern, Az.: 3194.Z3 – 3 _ 01 – 22 – 63, Beschluss vom 23.05.2023 – Aufforderung zur Abgabe finaler Angebote im Verhandlungsverfahren, Zugang einer E-Mail, Zugang von Erklärungen auf einer Vergabeplattform
Vergabekammer Südbayern Aktenzeichen: 3194.Z3 - 3 _ 01 - 22 - 63 Beschluss vom 23.05.2023 Normen: § 57 Abs. 1 Nr. 1; § 17 Abs. 14 Satz 1 Leitsatz (amtlich): 1. Die Aufforderung zur Abgabe...
Bundessozialgericht Kassel, Az.: B 8 SO 12/22 R – Eingliederungshilfe – Leistungserbringung – Vergabeverfahren – Integrationshelfer
Terminvorschau K. Diakonie eV, Caritasverband D eV ./. Stadt Düsseldorf In diesem Verfahren steht in Streit, ob die beklagte Großstadt 2016 berechtigt war, als Träger der Eingliederungshilfe ein...
Bundesgerichtshof, Az.: XIII ZR 14/21, Beschluss vom 16.05.2023 – GAEB-Dateiformat, elektronische Mittel (§§ 11, 11a VOB/A) bei der Einreichung von elektronischen Angeboten, formgerechte Übermittlung von Angeboten gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 2 VOB/A 2016
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL XIII ZR 14/21 GAEB-Dateiformat VOB/A 2016 §§ 11, 11a, § 13 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1, § 16 Abs. 1 Nr. 2 Der Auftraggeber kann gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1...
Gesetze und Verordnungen
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Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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Institutweg 10
69198 Schriesheim
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.