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- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Vergabekammer Niedersachsen, Az.: VgK-29/2023, Beschluss vom 27.10.2023 – Bauauftrag für die Erweiterung einer kommunalen Kläranlage, Antragsbefugnis nach § 160 Abs. 2 GWB, Ausschluss von der Wertung gemäß § 16 EU Nr. 3 VOB/A
Vergabekammer Niedersachsen beimNiedersächsischen Ministerium fürWirtschaft, Verkehr, Bauen und DigitalisierungAuf der Hude 221339 Lüneburg Az.: VgK-29/2023 Lüneburg, den 27.10.2023 B e s c h l u s...
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2015/2171 DER KOMMISSION vom 24. November 2015 zur Änderung der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2015/2171 DER KOMMISSION vom 24. November 2015 zur Änderung der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-78/23, Beschluss vom 19.10.2023 – Durchführung eines nichtoffenen Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung, Angebotsausschluss bei bezüglich der Nachunternehmerleistungen unvollständig ausgefülltem Formblatt 223 zur Preisaufschlüsselung; keine Nachforderungsmöglichkeit bei Erklärungen, die erst auf gesondertes Verlangen des Auftraggebers nach Angebotsabgabe einzureichen sind; Vervollständigung einer Erklärung geht über reine Aufklärung hinaus; kein Vertrauensschutz infolge angeblicher anderer Verwaltungspraxis in der Vergangenheit
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 78/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigten: […] gegen […] ...
Bekanntmachung zum Vorliegen der Voraussetzungen für die elektronische Erstellung und Übermittlung von EU-Bekanntmachungen nach der Vergabeverordnung vom 29. September 2023
Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 10. Oktober 2023 BAnz AT 10.10.2023 B1 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung zum Vorliegen der Voraussetzungen für die...
Bekanntmachung des Standards eForms-DE (Version 1.0.1) vom 30. August 2023
Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 10. Oktober 2023 BAnz AT 10.10.2023 B2 Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung des Standards eForms-DE (Version 1.0.1) Vom 30. August...
Rechtsprechung
Vergabekammer Westfalen, Az.: VK 1 – 22/23, Beschluss vom 07.08.2023 – Umbau Krankenhaus, Aussenanlage, elektronische Angebotsabgabe in Textform, fortgeschrittene/qualifizierte Signatur
Vergabekammer Westfalen Aktenzeichen: VK 1 - 22/23 Beschluss vom 07.08.2023 In dem Nachprüfungsverfahren wegen der Vergabe von Bauleistungen im Zusammenhang mit dem Umbau eines Krankenhauses,...
Bundesgerichtshof, Az. VII ZR 102/22, Urteil vom 03.08.2023 – Abrechnung nach den Mindestsätzen der HOAI, Treuewidrigkeit, Treu und Glauben (§ 242 BGB), rechtsmissbräuchliche Berufung auf Formunwirksamkeit
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VII ZR 102/22 Verkündet am: 3. August 2023 in dem Rechtsstreit BGB §§ 125, 242 Ca; HOAI (2009/2013) § 7 Abs....
Bundesarbeitsgericht, Az.: 9 AZR 278/22, Urteil vom 25.07.2023 – Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung, Darlegungslast
Bundesarbeitsgericht Urteil vom 25. Juli 2023 Neunter Senat - 9 AZR 278/22 - I. Arbeitsgericht Darmstadt Urteil vom 13. Februar 2019, 5 Ca 182/18 - II. Hessisches Landesarbeitsgericht Urteil vom 7....
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-46/23, Beschluss vom 06.07.2023 – Auftragswertaddition von vier einzelnen Gebäuden, § 3 VgV i.V.m. § 1 EU Abs. 2 S. 2 VOB/A; Herstellung einer funktionellen Einheit über einheitliche Zweckbestimmung und über Auftrag für die vorangegangenen Planungsleistungen; zeitliche Staffelung des Baus der einzelnen Gebäude irrelevant bei fortbestehender Beschaffungsabsicht; Schwellenwertüberschreitung; Erklärung des geschlossenen Vertrags für unwirksam nach § 135 GWB
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 - 46/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] - Antragsgegnerin - ...
Vergabesenat beim Oberlandesgericht Düsseldorf, Pressemitteilung Nr. 23/2023 vom 16.06.2023 – Vorlage zum EuGH wegen Vertragsänderung nach Wegfall Inhouse-Voraussetzungen
Vergabeverfahren über Schnelladesäulen an bewirtschafteten Autobahnraststätten zur Vorlage beim EuGH ausgesetzt 16.06.2023 Pressemitteilung Nr. 23/2023 Der Vergabesenat hat heute unter Leitung der...
Gesetze und Verordnungen
Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge (Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz – SaubFahrzeugBeschG), Stand 09.06.2021
SaubFahrzeugBeschG Ausfertigungsdatum: 09.06.2021 "Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz vom 9. Juni 2021 (BGBl. I S. 1691)" Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1161 des...
Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (Wettbewerbsregisterverordnung – WRegV), Stand 16.04.2021
WRegV Ausfertigungsdatum: 16.04.2021 "Wettbewerbsregisterverordnung vom 16. April 2021 (BGBl. I S. 809)" Eingangsformel Auf Grund des § 10 des Wettbewerbsregistergesetzes vom 18. Juli 2017...
Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit zur Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit und zur Änderung der Richtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG (Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit – VSVgV), Stand 12.11.2020
VSVgV Ausfertigungsdatum: 12.07.2012 "Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit vom 12. Juli 2012 (BGBl. I S. 1509), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 12. November 2020 (BGBl. I S....
Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG), Stand 23.10.2020
Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:Das Krankenhausfinanzierungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886), das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes...
Verordnung zur Statistik über die Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen (Vergabestatistikverordnung – VergStatVO), Stand 25.03.2020
VergStatVO Ausfertigungsdatum: 12.04.2016 "Vergabestatistikverordnung vom 12. April 2016 (BGBl. I S. 624, 691), die durch Artikel 5 des Gesetzes vom 25. März 2020 (BGBl. I S. 674) geändert worden...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.