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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-56/23, Beschluss vom 17.08.2023 – Ausschluss eines Angebots gem. § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB, § 6e EU Abs. 6 Nr. 7 VOB/A wegen Kündigung von Voraufträgen infolge Schlechtleistungen, Verstoß gegen vertragliche Kooperationsverpflichtungen zu Teilnahme an jour-fixe-Termine auf der Baustelle
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 56/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] -...
Schwellenwerte 2022 / 2023
Anwendungsbereiche EU- Schwellenwerte (netto) Liefer- und Dienstleistungen für oberste und obere Bundesbehörden 140.000 EUR Liefer- und Dienstleistungen für öffentliche Auftraggeber 215.000 EUR...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-64/23, Beschluss vom 11.08.2023 – Keine Antragsbefugnis nach § 160 Abs. 2 GWB, wenn das eigentliche Interesse des Antragstellers nicht auf Erhalt des streitgegenständlichen Interimsauftrags gerichtet ist, sondern auf Verhinderung einer zu späten Vergabe des Hauptauftrags; Rechtsmittelverzicht im Nachprüfungsverfahren
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 64/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] -...
Vergabekammer Westfalen, Az.: VK 1 – 22/23, Beschluss vom 07.08.2023 – Umbau Krankenhaus, Aussenanlage, elektronische Angebotsabgabe in Textform, fortgeschrittene/qualifizierte Signatur
Vergabekammer Westfalen Aktenzeichen: VK 1 - 22/23 Beschluss vom 07.08.2023 In dem Nachprüfungsverfahren wegen der Vergabe von Bauleistungen im Zusammenhang mit dem Umbau eines Krankenhauses,...
Bundesarbeitsgericht, Az.: 9 AZR 278/22, Urteil vom 25.07.2023 – Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung, Darlegungslast
Bundesarbeitsgericht Urteil vom 25. Juli 2023 Neunter Senat - 9 AZR 278/22 - I. Arbeitsgericht Darmstadt Urteil vom 13. Februar 2019, 5 Ca 182/18 - II. Hessisches Landesarbeitsgericht Urteil vom 7....
Rechtsprechung
Vergabekammer Südbayern, Az.: 3194.Z3 – 3 _ 01 – 22 – 63, Beschluss vom 23.05.2023 – Aufforderung zur Abgabe finaler Angebote im Verhandlungsverfahren, Zugang einer E-Mail, Zugang von Erklärungen auf einer Vergabeplattform
Vergabekammer Südbayern Aktenzeichen: 3194.Z3 - 3 _ 01 - 22 - 63 Beschluss vom 23.05.2023 Normen: § 57 Abs. 1 Nr. 1; § 17 Abs. 14 Satz 1 Leitsatz (amtlich): 1. Die Aufforderung zur Abgabe...
Bundessozialgericht Kassel, Az.: B 8 SO 12/22 R – Eingliederungshilfe – Leistungserbringung – Vergabeverfahren – Integrationshelfer
Terminvorschau K. Diakonie eV, Caritasverband D eV ./. Stadt Düsseldorf In diesem Verfahren steht in Streit, ob die beklagte Großstadt 2016 berechtigt war, als Träger der Eingliederungshilfe ein...
Bundesgerichtshof, Az.: XIII ZR 14/21, Beschluss vom 16.05.2023 – GAEB-Dateiformat, elektronische Mittel (§§ 11, 11a VOB/A) bei der Einreichung von elektronischen Angeboten, formgerechte Übermittlung von Angeboten gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 2 VOB/A 2016
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL XIII ZR 14/21 GAEB-Dateiformat VOB/A 2016 §§ 11, 11a, § 13 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1, § 16 Abs. 1 Nr. 2 Der Auftraggeber kann gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1...
VERORDNUNG (EU) 2023/955 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1060
VERORDNUNG (EU) 2023/955 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1060 DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT...
Vergabekammer Niedersachsen, Az.: VgK-09/2023, Beschluss vom 28.04.2023 – Vergabeverfahren Reinigung Spielplätze, Grünflächen und Parks im Stadtgebiet, Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 GWB
Vergabekammer Niedersachsen beimNiedersächsischen Ministerium fürWirtschaft, Verkehr, Bauen und DigitalisierungAuf der Hude 221339 Lüneburg Az.: VgK-09/2023 Lüneburg, den 28.04.2023 B e s c h l u s...
Gesetze und Verordnungen
Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG), Stand 23.10.2020
Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:Das Krankenhausfinanzierungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886), das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes...
Verordnung zur Statistik über die Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen (Vergabestatistikverordnung – VergStatVO), Stand 25.03.2020
VergStatVO Ausfertigungsdatum: 12.04.2016 "Vergabestatistikverordnung vom 12. April 2016 (BGBl. I S. 624, 691), die durch Artikel 5 des Gesetzes vom 25. März 2020 (BGBl. I S. 674) geändert worden...
MITTEILUNG DER KOMMISSION Leitlinien der Europäischen Kommission zur Nutzung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der durch die COVID-19-Krise verursachten Notsituation (2020/C 108 I/01)
MITTEILUNG DER KOMMISSION Leitlinien der Europäischen Kommission zur Nutzung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der durch die COVID-19-Krise verursachten Notsituation (2020/C 108...
Verwaltungsvorschrift der Landesregierung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VwV Beschaffung), Stand 05.06.2019
1 Ziele und AnwendungsbereichZiel der Landesregierung ist es, der nachhaltigen Beschaffung größeres Gewicht zu geben. Dabei heißt Nachhaltigkeit in diesem Zusammenhang, qualitative, innovative,...
Verordnung über die Vergabe von Konzessionen (Konzessionsvergabeverordnung – KonzVgV), Stand 10.07.2018
Ausfertigungsdatum: 12.04.2016 "Konzessionsvergabeverordnung vom 12. April 2016 (BGBl. I S. 624, 683), die zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 10. Juli 2018 (BGBl. I S. 1117) geändert worden...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
[ams]rechtsanwälte schneider PartmbB
Institutweg 10
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.