vergaberecht.expert
vergaberecht.expert ist ein Informationsportal der [ams]rechtsanwälte schneider PartmbB zu aktuellen Entwicklungen rund um das Thema des öffentlichen Auftragswesens und des Vergaberechts.
Auf vergaberecht.expert erhalten Sie einen Überblick sowie vertiefende Informationen in den Bereichen
- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
Ergänzend steht eine Archivierung früherer Beiträge zur Verfügung.
Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
Für Fragen und Anregungen steht Ihnen der Autor jederzeit zur Verfügung.
Erfahren Sie hier mehr über den Autor.
Nachrichten
1. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK1-57/23, Beschluss vom 06.09.2023 – Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung: Rügepräklusion, Antragsbefugnis, Überprüfung eines mir dem Angebot abgegebenen Leistungsversprechens durch den Auftraggeber, Abgrenzung Nachunternehmer/Eignungsverleiher
1. Vergabekammer des Bundes VK1-57/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] -...
Vergabekammer Niedersachsen, Az.: VgK-20/2023, Beschluss vom 05.09.2023 – Beauftragung von Dienstleistungen – Lieferung und Einrichtung von Multifunktionsprintern im Mietmodell mit Full-Service-Leistungen
Vergabekammer Niedersachsen beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Auf der Hude 2 21339 Lüneburg Az.: VgK-20/2023 Lüneburg, den 05.09.2023 B e s c h l...
1. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK1-67/23, Beschluss vom 28.08.2023 – Interimsvergabe einer Rahmenvereinbarung: Unterschreitung des maßgeblichen Schwellenwertes für soziale Dienstleistungen
1. Vergabekammer des Bundes VK1-67/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] -...
BMWK: Klarstellende Erläuterungen zur Auftragswertberechnung vor der Vergabe von Planungs- und Bauleistungen nach der Streichung von § 3 Absatz 7 Satz 2 VgV, § 2 Absatz 2 Satz 2 SektVO und § 3 Absatz 7 Satz 3 VSVgV vom 23.08.2023
Sehr geehrte Damen und Herren, die Streichung von § 3 Absatz 7 Satz 2 VgV, § 2 Absatz 7 Satz 2 SektVO und § 3 Absatz 7 Satz 3 VSVgV in der Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die...
Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen vom 17. August 2023
(Diese Verordnung dient der Anpassung an die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1780 der Kommission vom 23. September 2019 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von...
Rechtsprechung
Bundesgerichtshof, Az.: XIII ZR 14/21, Beschluss vom 16.05.2023 – GAEB-Dateiformat, elektronische Mittel (§§ 11, 11a VOB/A) bei der Einreichung von elektronischen Angeboten, formgerechte Übermittlung von Angeboten gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 2 VOB/A 2016
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL XIII ZR 14/21 GAEB-Dateiformat VOB/A 2016 §§ 11, 11a, § 13 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1, § 16 Abs. 1 Nr. 2 Der Auftraggeber kann gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1...
VERORDNUNG (EU) 2023/955 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1060
VERORDNUNG (EU) 2023/955 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1060 DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT...
Vergabekammer Niedersachsen, Az.: VgK-09/2023, Beschluss vom 28.04.2023 – Vergabeverfahren Reinigung Spielplätze, Grünflächen und Parks im Stadtgebiet, Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 GWB
Vergabekammer Niedersachsen beimNiedersächsischen Ministerium fürWirtschaft, Verkehr, Bauen und DigitalisierungAuf der Hude 221339 Lüneburg Az.: VgK-09/2023 Lüneburg, den 28.04.2023 B e s c h l u s...
Vergabekammer Südbayern, Az.: 3194.Z3 – 3 _ 01 – 22 – 57, Beschluss vom 28.04.2023 – Preis als einziges Zuschlagskriterium, wenn nach dem Gegenstand des Auftrags und der Gesamtheit der Vergabeunterlagen erreicht werden kann, dass der Zuschlag auf das Angebot nach dem besten Preis-Leistung-Verhältnis erteilt wird, Vergabeverfahren mit funktionalen Elementen,
Vergabekammer Südbayern Aktenzeichen: 3194.Z3 - 3 _ 01 - 22 - 57 Beschluss vom 28.04.2023 Normen: § 127 Abs. 1 Leitsatz (amtlich): 1. Der Preis darf dann einziges Zuschlagskriterium sein,...
Europäischer Gerichtshof, Az.: C – 348 / 22, Urteil vom 20.04.2023 – Auslegung des Art. 12 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2006/123/EG, grenzüberschreitendes Interesse, neutrales und transparentes Verfahren zur Auswahl der Bewerber, Auslegung von Art. 288 Abs. 3 AEUV
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 20.04.2023, Az.: C - 348 /22 Leitsatz: 1. Art. 12 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006...
Gesetze und Verordnungen
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz – HGrG), Stand 14.08.2017
HGrG Ausfertigungsdatum: 19.08.1969 Vollzitat: "Haushaltsgrundsätzegesetz vom 19. August 1969 (BGBl. I S. 1273), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 14. August 2017 (BGBl. I S. 3122)...
Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO), Stand 02.07.2017
Bekanntmachung der Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte(Unterschwellenvergabeordnung - UVgO) - Ausgabe 2017 - Vom 2....
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2015/2170 DER KOMMISSION vom 24. November 2015 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2015/2170 DER KOMMISSION vom 24. November 2015 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für...
RICHTLINIE 2014/25/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/17/EG
RICHTLINIE 2014/25/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie...
RICHTLINIE 2014/23/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die Konzessionsvergabe
RICHTLINIE 2014/23/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die Konzessionsvergabe (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
[ams]rechtsanwälte schneider PartmbB
Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
F: +49 6203 95469-05
M: +49 175 7961021
Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.