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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
VERORDNUNG (EU) 2023/955 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1060
VERORDNUNG (EU) 2023/955 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1060 DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT...
Entschließung des Bundesrates: Öffentliche Ausschreibungen vereinfachen
Der Bundesrat hat sich am 10.02.2023 dafür ausgesprochen, die Schwellenwerte europaweiter Ausschreibungen für öffentliche Aufträge zu erhöhen. Danach soll sich die Bundesregierung auf EU-Ebene für...
Vergabekammer Niedersachsen, Az.: VgK-09/2023, Beschluss vom 28.04.2023 – Vergabeverfahren Reinigung Spielplätze, Grünflächen und Parks im Stadtgebiet, Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 GWB
Vergabekammer Niedersachsen beimNiedersächsischen Ministerium fürWirtschaft, Verkehr, Bauen und DigitalisierungAuf der Hude 221339 Lüneburg Az.: VgK-09/2023 Lüneburg, den 28.04.2023 B e s c h l u s...
Parlament im Deutschen Bundestag billigt die Verordnung der Bundesregierung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen
Auf der Grundlage einer Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschuss (20/6483) hat das Parlament im Deutschen Bundestag am 27.04.2023 die Verordnung der Bundesregierung zur Anpassung des...
Deutscher Bundestag: Bekanntmachung öffentlicher Aufträge soll einfacher werden
Die Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen (20/6118)...
Rechtsprechung
Vergabekammer Südbayern, Az.: 3194.Z 3-3_01-22-42, Beschluss vom 28.03.2023 – Angebotsausschluss, Angebotsaufklärung, Überprüfung der fachlichen Richtigkeit mittels Sachverstandes von Dritten, Dokumentation der Entscheidung
Vergabekammer Südbayern Aktenzeichen: 3194 . Z 3 - 3 _ 01 - 22 - 42 Entscheidungsdatum: 28.03.2023 Leitsatz (amtlich): 1. Der öffentliche Auftraggeber kann ein Angebot dann nach § 57 Abs. 1...
Oberlandesgericht Brandenburg, Az.: 4 U 190/21, Urteil vom 22.03.2023 – Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung als Voraussetzung für Schadensersatz nach § 13 Abs. 7 VOB/B
Oberlandesgericht BrandenburgDatum: 22.03.2023Entscheidungsart: UrteilAktenzeichen: 4 U 190/21 Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 12.08.2021, Az. 12...
Vergabekammer Nordbayern, Az.: RMF SG21 – 3194 – 8 – 6, Beschluss vom 22.03.2023 – Leistungen des Aufnahme- und Behandlungsmanagements sind getrennte Märkte, Losvergabe, Gesamtvergabe
Vergabekammer Nordbayern Regierung von Mittelfranken Az. RMF SG21 - 3194 - 8 - 6 Beschluss vom 22.03.2023 Die Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung von Mittelfranken erlässt aufgrund...
Vergabesenat beim Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Az.: 1 Verg 3 / 22, Beschluss vom 20.03.2023 – Verstoß gegen das Gebot der hinreichenden Bestimmtheit und Transparenz der Leistungsbeschreibung – Alternativausschreibung
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 20.03.2023, 1 Verg 3 / 22 Verstoß gegen das Gebot der hinreichenden Bestimmtheit und Transparenz der Leistungsbeschreibung -...
Bundesgerichtshof, Az.: VII ZR 150/22, Beschluss vom 15.03.2023 – Freie Kündigung; Darlegungslast zur Frage, ob ein anderweitiger Erwerb vorliegt
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS VII ZR 150/22 vom 15. März 2023 in dem Rechtsstreit ECLI:DE:BGH:2023:150323BVIIZR150.22.0 Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. März 2023 durch den...
Gesetze und Verordnungen
RICHTLINIE 2014/25/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/17/EG
RICHTLINIE 2014/25/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie...
RICHTLINIE 2014/23/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die Konzessionsvergabe
RICHTLINIE 2014/23/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die Konzessionsvergabe (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER...
RICHTLINIE 2014/24/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG
RICHTLINIE 2014/24/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG (Text von Bedeutung für den EWR)...
Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG , Stand 26.02.2014
RICHTLINIE 2014/24/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG (Text von Bedeutung für den EWR)...
VERORDNUNG (EG) Nr. 1370/2007 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates
VERORDNUNG (EG) Nr. 1370/2007 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG)...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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69198 Schriesheim
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.