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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Vergabekammer Niedersachsen, Az.: VgK-09/2023, Beschluss vom 28.04.2023 – Vergabeverfahren Reinigung Spielplätze, Grünflächen und Parks im Stadtgebiet, Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 GWB
Vergabekammer Niedersachsen beimNiedersächsischen Ministerium fürWirtschaft, Verkehr, Bauen und DigitalisierungAuf der Hude 221339 Lüneburg Az.: VgK-09/2023 Lüneburg, den 28.04.2023 B e s c h l u s...
Parlament im Deutschen Bundestag billigt die Verordnung der Bundesregierung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen
Auf der Grundlage einer Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschuss (20/6483) hat das Parlament im Deutschen Bundestag am 27.04.2023 die Verordnung der Bundesregierung zur Anpassung des...
Deutscher Bundestag: Bekanntmachung öffentlicher Aufträge soll einfacher werden
Die Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen (20/6118)...
Planung der Europäische Kommission zur Besteuerung
Der digitale Wandel als Chance, um zur Bekämpfung des Mehrwertsteuerbetrugs beizutragen und Unternehmen in der EU zu unterstützen
Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen
Der Referentenentwurf einer „Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche...
Rechtsprechung
Bundesgerichtshof, Az.: VII ZR 150/22, Beschluss vom 15.03.2023 – Freie Kündigung; Darlegungslast zur Frage, ob ein anderweitiger Erwerb vorliegt
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS VII ZR 150/22 vom 15. März 2023 in dem Rechtsstreit ECLI:DE:BGH:2023:150323BVIIZR150.22.0 Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. März 2023 durch den...
Vergabesenat beim Bayerischen Obersten Landesgericht, Az.: Verg 1 / 23, Beschluss vom 14.03.2023
BayObLG, Beschluss vom 14.03.2023, Verg 1 / 23 Normen: § 97 Abs. 6 GWB Leitsatz: Zur Zwangsvollstreckung einer Entscheidung der Vergabekammer Im Nachprüfungsverfahren betreffend die...
Vergabesenat beim Bayerischen Obersten Landesgericht, Az.: Verg 1 / 23, Beschluss vom 14.03.2023 – Zwangsvollstreckung einer Entscheidung der Vergabekammer
BayObLG, Beschluss vom 14.03.2023, Verg 1 / 23 Normen: § 97 Abs. 6 GWB Leitsatz: Zur Zwangsvollstreckung einer Entscheidung der Vergabekammer Im Nachprüfungsverfahren betreffend die...
1. Vergabekammer Sachsen, Az.: 1 SVK 34/22, Beschluss vom 13.03.2023 – Verstoß gegen Formvorschriften, Erkennbarkeit des Bieters, Fehlen einer rechtsverbindlichen Willenserklärung zum Abschluss eines Angebotes, Änderung an den Vergabeunterlagen
Vergabekammer Sachsen Aktenzeichen: 1 SVK 34/22 Entscheidungsdatum: 13.03.2023 Normen: § 126b BGB, §§ 13 EU Abs. 1 Nr. 1, 16 EU Nr. 2 VOB/A Tenor: 1. Es wird festgestellt, dass die...
Vergabekammer Nordbayern, Az.: RMF – SG21-3194-7-30, Beschluss vom 08.03.2023 – Rechtmäßigkeit der Aufhebungsentscheidung, Referenzkriterium doppeldeutig und intransparent
Vergabekammer Nordbayern Regierung von Mittelfranken Az. RMF - SG21-3194-7-30 Beschluss vom 08.03.2023 ...
Gesetze und Verordnungen
Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG , Stand 26.02.2014
RICHTLINIE 2014/24/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG (Text von Bedeutung für den EWR)...
VERORDNUNG (EG) Nr. 1370/2007 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates
VERORDNUNG (EG) Nr. 1370/2007 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG)...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.