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- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Bekanntmachung der Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A vom 16. Juni 2023
Veröffentlicht am Dienstag, 4. Juli 2023 BAnz AT 04.07.2023 B4 Bundesministeriumfür Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Bekanntmachungder Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-56/23, Beschluss vom 17.08.2023 – Ausschluss eines Angebots gem. § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB, § 6e EU Abs. 6 Nr. 7 VOB/A wegen Kündigung von Voraufträgen infolge Schlechtleistungen, Verstoß gegen vertragliche Kooperationsverpflichtungen zu Teilnahme an jour-fixe-Termine auf der Baustelle
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 56/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] -...
Schwellenwerte 2022 / 2023
Anwendungsbereiche EU- Schwellenwerte (netto) Liefer- und Dienstleistungen für oberste und obere Bundesbehörden 140.000 EUR Liefer- und Dienstleistungen für öffentliche Auftraggeber 215.000 EUR...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-64/23, Beschluss vom 11.08.2023 – Keine Antragsbefugnis nach § 160 Abs. 2 GWB, wenn das eigentliche Interesse des Antragstellers nicht auf Erhalt des streitgegenständlichen Interimsauftrags gerichtet ist, sondern auf Verhinderung einer zu späten Vergabe des Hauptauftrags; Rechtsmittelverzicht im Nachprüfungsverfahren
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 64/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] -...
Vergabekammer Westfalen, Az.: VK 1 – 22/23, Beschluss vom 07.08.2023 – Umbau Krankenhaus, Aussenanlage, elektronische Angebotsabgabe in Textform, fortgeschrittene/qualifizierte Signatur
Vergabekammer Westfalen Aktenzeichen: VK 1 - 22/23 Beschluss vom 07.08.2023 In dem Nachprüfungsverfahren wegen der Vergabe von Bauleistungen im Zusammenhang mit dem Umbau eines Krankenhauses,...
Rechtsprechung
Bundesgerichtshof, Az.: III ZR 17/22, Beschluss vom 13.04.2023 – Amtshaftung gemäß § 839 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 34 Satz 1 GG, Mitarbeiter eines privaten Unternehmens Amtsträger im haftungsrechtlichen Sinne,
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL III ZR 17/22 ECLI:DE:BGH:2023:130423UIIIZR17.22.0 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 13. April 2023...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK 2 – 18 / 23, Beschluss vom 04.04.2023 – Preisprüfung nach § 60 Abs. 1 VgV, Voraussetzungen eines ungewöhnlich niedrigen Angebots, ungewöhnlich niedriges Angebot auch als Tatbestandsvorraussetzung für beihilferechtliche Prüfung nach § 60 Abs. 4 VgV
Vergabekammer Bund Aktenzeichen: VK 2 - 18 / 23 Entscheidungsdatum: 04.04.2023 Entscheidungstext: In dem Nachprüfungsverfahren der pp. wegen der Vergabe einer Rahmenvereinbarung über „...
Vergabekammer Südbayern, Az.: 3194.Z 3-3_01-22-49, Beschluss vom 30.03.2023 – Aspekte der Qualifikation und Erfahrung des mit der Ausführung des Auftrags betrauten Personals, Bewertungsmethode, Wertungskriterium, Wertungsmatrix
Vergabekammer Südbayern Aktenzeichen: 3194 . Z 3 - 3 _ 01 - 22 - 49 Entscheidungsdatum: 30.03.2023 Leitsatz (amtlich): 1. Möchte der öffentliche Auftraggeber Aspekte der Qualifikation und...
Vergabekammer Südbayern, Az.: 3194.Z 3-3_01-22-42, Beschluss vom 28.03.2023 – Angebotsausschluss, Angebotsaufklärung, Überprüfung der fachlichen Richtigkeit mittels Sachverstandes von Dritten, Dokumentation der Entscheidung
Vergabekammer Südbayern Aktenzeichen: 3194 . Z 3 - 3 _ 01 - 22 - 42 Entscheidungsdatum: 28.03.2023 Leitsatz (amtlich): 1. Der öffentliche Auftraggeber kann ein Angebot dann nach § 57 Abs. 1...
Oberlandesgericht Brandenburg, Az.: 4 U 190/21, Urteil vom 22.03.2023 – Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung als Voraussetzung für Schadensersatz nach § 13 Abs. 7 VOB/B
Oberlandesgericht BrandenburgDatum: 22.03.2023Entscheidungsart: UrteilAktenzeichen: 4 U 190/21 Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 12.08.2021, Az. 12...
Gesetze und Verordnungen
RICHTLINIE 2014/24/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG
RICHTLINIE 2014/24/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG (Text von Bedeutung für den EWR)...
Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG , Stand 26.02.2014
RICHTLINIE 2014/24/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG (Text von Bedeutung für den EWR)...
VERORDNUNG (EG) Nr. 1370/2007 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates
VERORDNUNG (EG) Nr. 1370/2007 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG)...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.