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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-36/23, Beschluss vom 07.06.2023 – Aufklärungspflichten und deren Grenzen bzgl. Angebotsinhalt; Verletzung der Dokumentationspflicht ohne Rechtsverletzung des Antragstellers bei rein numerischem Angebotsinhalt ohne Wertungsspielraum
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 - 36/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] ...
VERORDNUNG (EU) 2023/955 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1060
VERORDNUNG (EU) 2023/955 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1060 DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT...
Entschließung des Bundesrates: Öffentliche Ausschreibungen vereinfachen
Der Bundesrat hat sich am 10.02.2023 dafür ausgesprochen, die Schwellenwerte europaweiter Ausschreibungen für öffentliche Aufträge zu erhöhen. Danach soll sich die Bundesregierung auf EU-Ebene für...
Vergabekammer Niedersachsen, Az.: VgK-09/2023, Beschluss vom 28.04.2023 – Vergabeverfahren Reinigung Spielplätze, Grünflächen und Parks im Stadtgebiet, Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 GWB
Vergabekammer Niedersachsen beimNiedersächsischen Ministerium fürWirtschaft, Verkehr, Bauen und DigitalisierungAuf der Hude 221339 Lüneburg Az.: VgK-09/2023 Lüneburg, den 28.04.2023 B e s c h l u s...
Parlament im Deutschen Bundestag billigt die Verordnung der Bundesregierung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen
Auf der Grundlage einer Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschuss (20/6483) hat das Parlament im Deutschen Bundestag am 27.04.2023 die Verordnung der Bundesregierung zur Anpassung des...
Rechtsprechung
1. Vergabekammer Sachsen, Az.: 1 SVK 34/22, Beschluss vom 13.03.2023 – Verstoß gegen Formvorschriften, Erkennbarkeit des Bieters, Fehlen einer rechtsverbindlichen Willenserklärung zum Abschluss eines Angebotes, Änderung an den Vergabeunterlagen
Vergabekammer Sachsen Aktenzeichen: 1 SVK 34/22 Entscheidungsdatum: 13.03.2023 Normen: § 126b BGB, §§ 13 EU Abs. 1 Nr. 1, 16 EU Nr. 2 VOB/A Tenor: 1. Es wird festgestellt, dass die...
Vergabekammer Nordbayern, Az.: RMF – SG21-3194-7-30, Beschluss vom 08.03.2023 – Rechtmäßigkeit der Aufhebungsentscheidung, Referenzkriterium doppeldeutig und intransparent
Vergabekammer Nordbayern Regierung von Mittelfranken Az. RMF - SG21-3194-7-30 Beschluss vom 08.03.2023 ...
Vergabekammer Nordbayern, Az.: RMF – SG21-3194-7-30, Beschluss vom 08.03.2023 – Rechtmäßigkeit der Aufhebungsentscheidung, Referenzkriterium doppeldeutig und intransparent
Vergabekammer Nordbayern Regierung von Mittelfranken Az. RMF - SG21-3194-7-30 Beschluss vom 08.03.2023 ...
Verwaltungsgericht Köln, Az.: 16 K 2955/20, Urteil vom 03.03.2023 – Auslegung der Regelungen des Zuwendungsbescheids aus Sicht eines objektiven Empfängers, Unklarheiten des Zuwendungsbescheides gehen zu Lasten der Erlassbehörde
Verwaltungsgericht Köln Urteil vom 03.03.2023 Az.: 16 K 2955/20 Tenor: Der Erstattungs- und Zinsbescheid vom 27.06.2019 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 12.05.2020 wird insoweit...
Vergabekammer Niedersachsen, Az.: VgK-02/2023, Beschluss vom 02.03.2023 – Beschaffung von Leistungen im On-Demand-Verkehr
Vergabekammer Niedersachsen beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Auf der Hude 2 21339 Lüneburg Az.: VgK-02/2023 Lüneburg, den 02.03.2023 B e s c h l...
Gesetze und Verordnungen
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Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
[ams]rechtsanwälte schneider PartmbB
Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.