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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-78/23, Beschluss vom 19.10.2023 – Durchführung eines nichtoffenen Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung, Angebotsausschluss bei bezüglich der Nachunternehmerleistungen unvollständig ausgefülltem Formblatt 223 zur Preisaufschlüsselung; keine Nachforderungsmöglichkeit bei Erklärungen, die erst auf gesondertes Verlangen des Auftraggebers nach Angebotsabgabe einzureichen sind; Vervollständigung einer Erklärung geht über reine Aufklärung hinaus; kein Vertrauensschutz infolge angeblicher anderer Verwaltungspraxis in der Vergangenheit
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 78/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigten: […] gegen […] ...
Bekanntmachung zum Vorliegen der Voraussetzungen für die elektronische Erstellung und Übermittlung von EU-Bekanntmachungen nach der Vergabeverordnung vom 29. September 2023
Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 10. Oktober 2023 BAnz AT 10.10.2023 B1 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung zum Vorliegen der Voraussetzungen für die...
Bekanntmachung des Standards eForms-DE (Version 1.0.1) vom 30. August 2023
Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 10. Oktober 2023 BAnz AT 10.10.2023 B2 Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung des Standards eForms-DE (Version 1.0.1) Vom 30. August...
Bekanntmachung zum Vorliegen der Voraussetzungen für die elektronische Erstellung und Übermittlung von EU-Bekanntmachungen nach der Vergabeverordnung vom 29. September 2023
Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 10. Oktober 2023 BAnz AT 10.10.2023 B1 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung zum Vorliegen der Voraussetzungen für die...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-72/23, Beschluss vom 25.09.2023 – Rechtswidrigkeit einer Preisumrechnungsformel, wonach das teuerste Angebot 0 Punkte erhält; zwingende Berücksichtigung eines Wartungspreises, wenn die Wartung Vertragsbestandteil wird; Wirksamkeit der Aufhebung zwecks Fehlerkorrektur; keine Verpflichtung des Auftraggebers zur Auftragserteilung auf fehlerhafter Basis; Zurückversetzung als Teilaufhebung
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 72/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […], - Antragstellerin - Empfangsbevollmächtigte/r: […], gegen […], -...
Rechtsprechung
Bundesarbeitsgericht, Az.: 9 AZR 278/22, Urteil vom 25.07.2023 – Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung, Darlegungslast
Bundesarbeitsgericht Urteil vom 25. Juli 2023 Neunter Senat - 9 AZR 278/22 - I. Arbeitsgericht Darmstadt Urteil vom 13. Februar 2019, 5 Ca 182/18 - II. Hessisches Landesarbeitsgericht Urteil vom 7....
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-46/23, Beschluss vom 06.07.2023 – Auftragswertaddition von vier einzelnen Gebäuden, § 3 VgV i.V.m. § 1 EU Abs. 2 S. 2 VOB/A; Herstellung einer funktionellen Einheit über einheitliche Zweckbestimmung und über Auftrag für die vorangegangenen Planungsleistungen; zeitliche Staffelung des Baus der einzelnen Gebäude irrelevant bei fortbestehender Beschaffungsabsicht; Schwellenwertüberschreitung; Erklärung des geschlossenen Vertrags für unwirksam nach § 135 GWB
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 - 46/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] - Antragsgegnerin - ...
Vergabesenat beim Oberlandesgericht Düsseldorf, Pressemitteilung Nr. 23/2023 vom 16.06.2023 – Vorlage zum EuGH wegen Vertragsänderung nach Wegfall Inhouse-Voraussetzungen
Vergabeverfahren über Schnelladesäulen an bewirtschafteten Autobahnraststätten zur Vorlage beim EuGH ausgesetzt 16.06.2023 Pressemitteilung Nr. 23/2023 Der Vergabesenat hat heute unter Leitung der...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-36/23, Beschluss vom 07.06.2023 – Aufklärungspflichten und deren Grenzen bzgl. Angebotsinhalt; Verletzung der Dokumentationspflicht ohne Rechtsverletzung des Antragstellers bei rein numerischem Angebotsinhalt ohne Wertungsspielraum
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 - 36/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] ...
Europäischer Gerichtshof, Az.: C – 545 / 21, Urteil vom 08.06.2023 – Auslegung von Art. 2 Nr. 7 und Art. 98 Abs. 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999
EuGH, Urteil vom 08.06.2023, C - 545 / 21 Normen: Art. 2 Nr. 7; Art. 98 Abs. 1 Leitsatz (amtlich): 1. Art. 2 Nr. 7 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen...
Gesetze und Verordnungen
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Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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69198 Schriesheim
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.
