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- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-68/23, Beschluss vom 18.09.2023 – Projektantenproblematik in Bezug auf den Nachunternehmer des Projektsteuerers für Auftrag Baustellenlogistik; Wissensvorsprünge infolge Erstellung der Vergabeunterlagen; keine Ausschlussnotwendigkeit nach § 124 Abs. 1 Nr. 6 GWB, aber Unzulässigkeit eines Zuschlagskriteriums, das den Projektanten begünstigt
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 68/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - gegen […] - Antragsgegnerin - […] -...
RICHTLINIE (EU) 2023/1791 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. September 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955 (Neufassung)
RICHTLINIE (EU) 2023/1791 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. September 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955 (Neufassung) (Text von Bedeutung für den...
Bekanntmachung der Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A vom 06. September 2023
Veröffentlicht am Montag, 25. September 2023 BAnz AT 25.09.2023 B4 Bundesministeriumfür Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Bekanntmachungder Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für...
1. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK1-57/23, Beschluss vom 06.09.2023 – Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung: Rügepräklusion, Antragsbefugnis, Überprüfung eines mir dem Angebot abgegebenen Leistungsversprechens durch den Auftraggeber, Abgrenzung Nachunternehmer/Eignungsverleiher
1. Vergabekammer des Bundes VK1-57/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] -...
Vergabekammer Niedersachsen, Az.: VgK-20/2023, Beschluss vom 05.09.2023 – Beauftragung von Dienstleistungen – Lieferung und Einrichtung von Multifunktionsprintern im Mietmodell mit Full-Service-Leistungen
Vergabekammer Niedersachsen beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Auf der Hude 2 21339 Lüneburg Az.: VgK-20/2023 Lüneburg, den 05.09.2023 B e s c h l...
Rechtsprechung
Vergabesenat beim Bayerischen Obersten Landesgericht, Az.: Verg 2 / 23, Beschluss vom 26.05.2023 – Objektiv fehlerhaften Eigenerklärungen, zwingender Ausschluss des Bieters nach § 57 Abs. 1 Halbsatz 1 VgV
BayObLG, Beschluss vom 26.05.2023, Verg 2 / 23 Normen: § 97 Abs. 6 GWB Leitsatz: 1. Objektiv fehlerhaften Eigenerklärungen kommt kein Beweiswert zu. Sie können nicht Grundlage der vom...
Vergabekammer Südbayern, Az.: 3194.Z3 – 3 _ 01 – 22 – 63, Beschluss vom 23.05.2023 – Aufforderung zur Abgabe finaler Angebote im Verhandlungsverfahren, Zugang einer E-Mail, Zugang von Erklärungen auf einer Vergabeplattform
Vergabekammer Südbayern Aktenzeichen: 3194.Z3 - 3 _ 01 - 22 - 63 Beschluss vom 23.05.2023 Normen: § 57 Abs. 1 Nr. 1; § 17 Abs. 14 Satz 1 Leitsatz (amtlich): 1. Die Aufforderung zur Abgabe...
Bundessozialgericht Kassel, Az.: B 8 SO 12/22 R – Eingliederungshilfe – Leistungserbringung – Vergabeverfahren – Integrationshelfer
Terminvorschau K. Diakonie eV, Caritasverband D eV ./. Stadt Düsseldorf In diesem Verfahren steht in Streit, ob die beklagte Großstadt 2016 berechtigt war, als Träger der Eingliederungshilfe ein...
Bundesgerichtshof, Az.: XIII ZR 14/21, Beschluss vom 16.05.2023 – GAEB-Dateiformat, elektronische Mittel (§§ 11, 11a VOB/A) bei der Einreichung von elektronischen Angeboten, formgerechte Übermittlung von Angeboten gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 2 VOB/A 2016
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL XIII ZR 14/21 GAEB-Dateiformat VOB/A 2016 §§ 11, 11a, § 13 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1, § 16 Abs. 1 Nr. 2 Der Auftraggeber kann gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1...
VERORDNUNG (EU) 2023/955 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1060
VERORDNUNG (EU) 2023/955 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1060 DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT...
Gesetze und Verordnungen
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Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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69198 Schriesheim
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.