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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
EuGH, Urteil vom 22.01.2026, C‑812/24
1. Hintergrund des Verfahrens Der Fall betrifft ein portugiesisches Vergabeverfahren zum Transport und zur Deponierung von Abfällen. Der öffentliche Auftraggeber LIPOR vergab den Auftrag an PreZero...
BGH, Urteil vom 15. Januar 2026 – VII ZR 119/24 – KG – Koordination eines Bauvorhabens
BUNDESGERICHTSHOF M NAMEN DES VOLKES URTEIL VII ZR 119/24 BGB § 254 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 A, Ea, § 278, § 280 Abs. 1, § 634 Nr. 4 a) Den Besteller trifft im Vertragsverhältnis zu dem mit der...
URTEIL DES GERICHTSHOFS vom 22. Januar 2026, C-812/24
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Siebte Kammer) 22. Januar 2026(*) „ Vorlage zur Vorabentscheidung – Vergabe öffentlicher Dienstleistungs‑, Liefer- und Bauaufträge – Richtlinie 2014/24/EU – Erteilung des...
Vorabentscheidungsersuchen des Supremo Tribunal Administrativo (Portugal), eingereicht am 26. November 2024 – LIPOR – Associação de Municípios para a Gestão Sustentável de Resíduos do Grande Porto, PreZero Portugal, S.A./Semural Waste & Energy, S.A. (Rechtssache C-812/24, LIPOR und PreZero Portugal) (C/2025/1629)
Vorabentscheidungsersuchen des Supremo Tribunal Administrativo (Portugal), eingereicht am 26. November 2024 – LIPOR – Associação de Municípios para a Gestão Sustentável de Resíduos do Grande Porto,...
Aktueller Stand stand zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabebeschleunigungsgesetz)
1. Kabinettsbeschluss Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf am 6. August 2025 beschlossen. Federführend war das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE). Ziel des Entwurfs ist es, das...
Rechtsprechung
Vorabentscheidungsersuchen des Supremo Tribunal Administrativo (Portugal), eingereicht am 26. November 2024 – LIPOR – Associação de Municípios para a Gestão Sustentável de Resíduos do Grande Porto, PreZero Portugal, S.A./Semural Waste & Energy, S.A. (Rechtssache C-812/24, LIPOR und PreZero Portugal) (C/2025/1629)
Vorabentscheidungsersuchen des Supremo Tribunal Administrativo (Portugal), eingereicht am 26. November 2024 – LIPOR – Associação de Municípios para a Gestão Sustentável de Resíduos do Grande Porto,...
Synopse zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabebeschleunigungsgesetz)
https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Downloads/Gesetz/2025/20250724-synopse-vergabebeschleunigungsgesetz.pdf?__blob=publicationFile&v=10
Erleichterungen im Bereich UVgO zum 01.01.2026
Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 29.12.2025 „Abweichende Verwaltungsvorschriften zur Verlängerung der vereinfachten Vergabe von niedrigvolumigen öffentlichen Aufträgen im...
Europäischer Gerichtshof, Az.: C – 303 / 22, Urteil vom 18.01.2024 – Leitsatz (amtlich): Art. 2 Abs. 3 und Art. 2a Abs. 2 der Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom 21. Dezember 1989 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Nachprüfungsverfahren im Rahmen der Vergabe öffentlicher Liefer- und Bauaufträge in der durch die Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 geänderten Fassung sind dahin auszulegen, dass sie einer nationalen Regelung, die dem Auftraggeber den Abschluss eines Vertrags über einen öffentlichen Auftrag nur bis zu dem Zeitpunkt untersagt, an dem eine Stelle in erster Instanz im Sinne dieses Art. 2 Abs. 3 über den Nachprüfungsantrag gegen die Entscheidung über die Vergabe dieses Auftrags entscheidet, nicht entgegenstehen, ohne dass es insoweit auf die Frage ankommt, ob diese Stelle ein Gericht ist oder nicht.
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Vierte Kammer) 18. Januar 2024 „Vorlage zur Vorabentscheidung – Nachprüfungsverfahren im Rahmen der Vergabe öffentlicher Liefer- und Bauaufträge – Richtlinie 89/665/EWG –...
Vergabesenat beim Bayerischen Obersten Landesgericht, Az.: Verg 7 / 23 e, Beschluss vom 06.12.2023 – kaufmännisch vernünftige Angebotskalkulation, Vergabe von Tragwerksplanungsleistungen
BayObLG, Beschluss vom 06.12.2023, Verg 7 / 23 e Leitsatz (amtlich): 1. Eine kaufmännisch vernünftige Angebotskalkulation ist unzumutbar, wenn Preis- und Kalkulationsrisiken über das Maß...
Gesetze und Verordnungen
Bekanntmachung zum Vorliegen der Voraussetzungen für die elektronische Erstellung und Übermittlung von EU-Bekanntmachungen nach der Vergabeverordnung vom 29. September 2023
Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 10. Oktober 2023 BAnz AT 10.10.2023 B1 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung zum Vorliegen der Voraussetzungen für die...
Bekanntmachung des Standards eForms-DE (Version 1.0.1) vom 30. August 2023
Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 10. Oktober 2023 BAnz AT 10.10.2023 B2 Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung des Standards eForms-DE (Version 1.0.1) Vom 30. August...
Bekanntmachung zum Vorliegen der Voraussetzungen für die elektronische Erstellung und Übermittlung von EU-Bekanntmachungen nach der Vergabeverordnung vom 29. September 2023
Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 10. Oktober 2023 BAnz AT 10.10.2023 B1 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung zum Vorliegen der Voraussetzungen für die...
RICHTLINIE (EU) 2023/1791 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. September 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955 (Neufassung)
RICHTLINIE (EU) 2023/1791 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. September 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955 (Neufassung) (Text von Bedeutung für den...
Bekanntmachung der Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A vom 06. September 2023
Veröffentlicht am Montag, 25. September 2023 BAnz AT 25.09.2023 B4 Bundesministeriumfür Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Bekanntmachungder Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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Institutweg 10
69198 Schriesheim
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.