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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Vergabekammer Niedersachsen, Az.: VgK-31/2023, Beschluss vom 14.11.2023 – Dienstleistung für die Digitalisierung des Posteingangs, Rügen zu den erkennbaren angeblichen Fehlern der Bekanntmachung und der Vergabeunterlagen
Vergabekammer Niedersachsen beimNiedersächsischen Ministerium fürWirtschaft, Verkehr, Bauen und DigitalisierungAuf der Hude 221339 Lüneburg Az.: VgK-31/2023 Lüneburg, den 14.11.2023 Schlagworte: Die...
1. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK1-61/23, Beschluss vom 14.11.2023 – Vergabe von Reinigungsdienstleistungen: Umfang der Pflicht zur Preisaufklärung nach § 60 VgV, Grenzen des Anspruchs auf Akteneinsicht
1. Vergabekammer des Bundes VK1-61/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren […] - Antragstellerin - gegen […] - Antragsgegnerin - […], - Beigeladene - ...
Bundesgerichtshof, Az.: VII ZR 190/22, Urteil vom 09.11.2023 – unzulässige Rechtsdienstleistung, Architekt, Zurverfügungstellung einer Skontoklausel, Leistungsphase 7, Anlage 11 zu § 33 Satz 3 HOAI (2009), Mitwirkung bei der Auftragserteilung, Vorbereitung und Anpassung der Verträge, Verstoß gegen Rechtsdienstleistungsgesetz, Haftung aus § 311 Abs. 2 Nr. 1, § 241 Abs. 2, § 280 Abs. 1 BGB bzw. aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 3 RDG
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VII ZR 190/22 Verkündet am: 9. November 2023Zimmermann,Justizangestellteals Urkundsbeamtinder Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk:...
1. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK1-77/23, Beschluss vom 06.11.2023 – Verfahren zur Vergabe eines Dienstleistungsvertrages über Gebäude- und Glasreinigung, Medianmethode als Wertungsmethode
1. Vergabekammer des Bundes VK1-77/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] - Antragsgegnerin - ...
Vergabekammer Westfalen, Az.: VK 1 – 31/23, Beschluss vom 27.10.2023 – Bodenbelagsarbeiten, produktneutrale Ausschreibung, Leitfabrikat
Vergabekammer Westfalen Aktenzeichen: VK 1 - 31/23 Beschluss vom 27.10.2023 In dem Nachprüfungsverfahren wegen der Vergabe von Bodenbelagsarbeiten VK 1 – 31/23 pp. hat die Vergabekammer...
Rechtsprechung
Vergabesenat beim Bayerischen Obersten Landesgericht, Az.: Verg 5 / 22, Beschluss vom 06.09.2023 – Rüge der fehlenden Fachlosaufteilung, Anforderungen an Eignungskriterien
BayObLG, Beschluss vom 06.09.2023, Verg 5 / 22 Leitsatz (amtlich): 1. Der Antragsteller kann mit der Rüge der fehlenden Fachlosaufteilung nach § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 oder Nr. 3 GWB nur...
Vergabekammer Niedersachsen, Az.: VgK-20/2023, Beschluss vom 05.09.2023 – Beauftragung von Dienstleistungen – Lieferung und Einrichtung von Multifunktionsprintern im Mietmodell mit Full-Service-Leistungen
Vergabekammer Niedersachsen beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Auf der Hude 2 21339 Lüneburg Az.: VgK-20/2023 Lüneburg, den 05.09.2023 B e s c h l...
1. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK1-67/23, Beschluss vom 28.08.2023 – Interimsvergabe einer Rahmenvereinbarung: Unterschreitung des maßgeblichen Schwellenwertes für soziale Dienstleistungen
1. Vergabekammer des Bundes VK1-67/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] -...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-56/23, Beschluss vom 17.08.2023 – Ausschluss eines Angebots gem. § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB, § 6e EU Abs. 6 Nr. 7 VOB/A wegen Kündigung von Voraufträgen infolge Schlechtleistungen, Verstoß gegen vertragliche Kooperationsverpflichtungen zu Teilnahme an jour-fixe-Termine auf der Baustelle
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 56/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] -...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-64/23, Beschluss vom 11.08.2023 – Keine Antragsbefugnis nach § 160 Abs. 2 GWB, wenn das eigentliche Interesse des Antragstellers nicht auf Erhalt des streitgegenständlichen Interimsauftrags gerichtet ist, sondern auf Verhinderung einer zu späten Vergabe des Hauptauftrags; Rechtsmittelverzicht im Nachprüfungsverfahren
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 64/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] -...
Gesetze und Verordnungen
Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge (Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz – SaubFahrzeugBeschG), Stand 09.06.2021
SaubFahrzeugBeschG Ausfertigungsdatum: 09.06.2021 "Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz vom 9. Juni 2021 (BGBl. I S. 1691)" Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1161 des...
Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (Wettbewerbsregisterverordnung – WRegV), Stand 16.04.2021
WRegV Ausfertigungsdatum: 16.04.2021 "Wettbewerbsregisterverordnung vom 16. April 2021 (BGBl. I S. 809)" Eingangsformel Auf Grund des § 10 des Wettbewerbsregistergesetzes vom 18. Juli 2017...
Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit zur Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit und zur Änderung der Richtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG (Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit – VSVgV), Stand 12.11.2020
VSVgV Ausfertigungsdatum: 12.07.2012 "Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit vom 12. Juli 2012 (BGBl. I S. 1509), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 12. November 2020 (BGBl. I S....
Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG), Stand 23.10.2020
Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:Das Krankenhausfinanzierungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886), das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes...
Verordnung zur Statistik über die Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen (Vergabestatistikverordnung – VergStatVO), Stand 25.03.2020
VergStatVO Ausfertigungsdatum: 12.04.2016 "Vergabestatistikverordnung vom 12. April 2016 (BGBl. I S. 624, 691), die durch Artikel 5 des Gesetzes vom 25. März 2020 (BGBl. I S. 674) geändert worden...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.