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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Bundestariftreuegesetz: Drei Verordnungsentwürfe konkretisieren Kontrolle, Zertifizierung und Clearingstelle
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Anfang September 2026 drei Verordnungsentwürfe zum Bundestariftreuegesetz veröffentlicht. Die Entwürfe konkretisieren die Arbeit der Clearingstelle,...
Kurz Zusammengefasst: Vk Niedersachsen: Erbbaurechtsvertrag über Hafenfläche ist nicht automatisch ausschreibungspflichtig
Beschluss der Vergabekammer Niedersachsen vom 17. November 2025, Az. VgK-45/2025. Vergaberecht setzt eine einklagbare Bauverpflichtung und ein unmittelbares wirtschaftliches Interesse voraus Die...
Kurz Zusammengefasst: Vk Niedersachsen: Angebotsausschluss erst nach Aufklärung: Unklare Produkteigenschaften müssen geprüft werden
Vergabekammer Niedersachsen, Beschluss vom 18.09.2025, Az. VgK-36/2025 Ein öffentlicher Auftraggeber darf ein Angebot nicht allein deshalb ausschließen, weil eigene Recherchen Zweifel an der...
Kurz Zusammengefasst: Vk Niedersachsen: Angebotsausschluss erst nach Aufklärung: Unklare Produkteigenschaften müssen geprüft werden
Vergabekammer Niedersachsen, Beschluss vom 18.09.2025, Az. VgK-36/2025 Ein öffentlicher Auftraggeber darf ein Angebot nicht allein deshalb ausschließen, weil eigene Recherchen Zweifel an der...
Kurz Zusammengefasst: Vk Niedersachsen: Keine nachträglichen Bewertungsmaßstäbe bei der Vergabe von Planungsleistungen
VK Niedersachsen, Beschluss vom 02.09.2025, Az. VgK-35/2025 Öffentliche Auftraggeber dürfen qualitative Angebote nur anhand der Zuschlagskriterien und Bewertungsmaßstäbe beurteilen, die den...
Rechtsprechung
Kurz Zusammengefasst: OLG Düsseldorf: Produktvorgabe bei IT-Beschaffungen: Pauschale Hinweise auf Kompatibilität und Mehraufwand reichen nicht
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. September 2026, Az. Verg 38/25 Das OLG Düsseldorf hat die Anforderungen an produktspezifische Ausschreibungen weiter konkretisiert. Will ein öffentlicher...
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Unklare Preise führen zum zwingenden Angebotsausschluss
VK Bund, Beschluss vom 17. Juni 2026, Az. VK 1-71/26 Die Vergabekammer des Bundes hat die Anforderungen an vollständige und eindeutige Preisangaben konkretisiert. Reicht ein Bieter mehrere...
Kurz Zusammengefasst: OVG Sachsen: Fördermittel: Auch bei freihändiger Vergabe gilt der Wettbewerbsgrundsatz
OVG Sachsen, Urteil vom 2. Juni 2026, Az. 6 A 384/23 Das OVG Sachsen hat die Bindung von Zuwendungsempfängern an vergaberechtliche Vorgaben konkretisiert. Die Entscheidung zeigt: Ist nach dem...
Kurz Zusammengefasst: OLG Köln: Tiefgarage muss mit Mittelklassefahrzeugen ohne größere Einschränkungen nutzbar sein
OLG Köln, Urteil vom 20. November 2024, Az. 11 U 67/23 Nachfolgend: BGH, Beschluss vom 10. Juni 2026, Az. VII ZR 200/24, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen Das OLG Köln hat...
Kurz Zusammengefasst: OLG Frankfurt am Main: Mängelhaftung trotz Freigabe durch den Architekten: Bedenken müssen die richtige Stelle erreichen
OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 9. Februar 2026, Az. 21 U 47/24 Das OLG Frankfurt am Main hat wichtige Grundsätze zur Wirksamkeit von Bauverträgen mit kirchlichen Auftraggebern, zur...
Gesetze und Verordnungen
Bekanntmachung des Standards eForms-DE (Version 1.0.1) vom 30. August 2023
Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 10. Oktober 2023 BAnz AT 10.10.2023 B2 Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung des Standards eForms-DE (Version 1.0.1) Vom 30. August...
Bekanntmachung zum Vorliegen der Voraussetzungen für die elektronische Erstellung und Übermittlung von EU-Bekanntmachungen nach der Vergabeverordnung vom 29. September 2023
Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 10. Oktober 2023 BAnz AT 10.10.2023 B1 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung zum Vorliegen der Voraussetzungen für die...
RICHTLINIE (EU) 2023/1791 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. September 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955 (Neufassung)
RICHTLINIE (EU) 2023/1791 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. September 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955 (Neufassung) (Text von Bedeutung für den...
Bekanntmachung der Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A vom 06. September 2023
Veröffentlicht am Montag, 25. September 2023 BAnz AT 25.09.2023 B4 Bundesministeriumfür Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Bekanntmachungder Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für...
Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen vom 17. August 2023
(Diese Verordnung dient der Anpassung an die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1780 der Kommission vom 23. September 2019 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
[ams]rechtsanwälte schneider PartmbB
Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.