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- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
BMWK: Klarstellende Erläuterungen zur Auftragswertberechnung vor der Vergabe von Planungs- und Bauleistungen nach der Streichung von § 3 Absatz 7 Satz 2 VgV, § 2 Absatz 2 Satz 2 SektVO und § 3 Absatz 7 Satz 3 VSVgV vom 23.08.2023
Sehr geehrte Damen und Herren, die Streichung von § 3 Absatz 7 Satz 2 VgV, § 2 Absatz 7 Satz 2 SektVO und § 3 Absatz 7 Satz 3 VSVgV in der Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die...
Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen vom 17. August 2023
(Diese Verordnung dient der Anpassung an die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1780 der Kommission vom 23. September 2019 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von...
Bekanntmachung der Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A vom 16. Juni 2023
Veröffentlicht am Dienstag, 4. Juli 2023 BAnz AT 04.07.2023 B4 Bundesministeriumfür Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Bekanntmachungder Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-56/23, Beschluss vom 17.08.2023 – Ausschluss eines Angebots gem. § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB, § 6e EU Abs. 6 Nr. 7 VOB/A wegen Kündigung von Voraufträgen infolge Schlechtleistungen, Verstoß gegen vertragliche Kooperationsverpflichtungen zu Teilnahme an jour-fixe-Termine auf der Baustelle
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 56/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] -...
Schwellenwerte 2022 / 2023
Anwendungsbereiche EU- Schwellenwerte (netto) Liefer- und Dienstleistungen für oberste und obere Bundesbehörden 140.000 EUR Liefer- und Dienstleistungen für öffentliche Auftraggeber 215.000 EUR...
Rechtsprechung
Vergabekammer Südbayern, Az.: 3194.Z3 – 3 _ 01 – 22 – 57, Beschluss vom 28.04.2023 – Preis als einziges Zuschlagskriterium, wenn nach dem Gegenstand des Auftrags und der Gesamtheit der Vergabeunterlagen erreicht werden kann, dass der Zuschlag auf das Angebot nach dem besten Preis-Leistung-Verhältnis erteilt wird, Vergabeverfahren mit funktionalen Elementen,
Vergabekammer Südbayern Aktenzeichen: 3194.Z3 - 3 _ 01 - 22 - 57 Beschluss vom 28.04.2023 Normen: § 127 Abs. 1 Leitsatz (amtlich): 1. Der Preis darf dann einziges Zuschlagskriterium sein,...
Europäischer Gerichtshof, Az.: C – 348 / 22, Urteil vom 20.04.2023 – Auslegung des Art. 12 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2006/123/EG, grenzüberschreitendes Interesse, neutrales und transparentes Verfahren zur Auswahl der Bewerber, Auslegung von Art. 288 Abs. 3 AEUV
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 20.04.2023, Az.: C - 348 /22 Leitsatz: 1. Art. 12 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006...
Bundesgerichtshof, Az.: III ZR 17/22, Beschluss vom 13.04.2023 – Amtshaftung gemäß § 839 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 34 Satz 1 GG, Mitarbeiter eines privaten Unternehmens Amtsträger im haftungsrechtlichen Sinne,
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL III ZR 17/22 ECLI:DE:BGH:2023:130423UIIIZR17.22.0 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 13. April 2023...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK 2 – 18 / 23, Beschluss vom 04.04.2023 – Preisprüfung nach § 60 Abs. 1 VgV, Voraussetzungen eines ungewöhnlich niedrigen Angebots, ungewöhnlich niedriges Angebot auch als Tatbestandsvorraussetzung für beihilferechtliche Prüfung nach § 60 Abs. 4 VgV
Vergabekammer Bund Aktenzeichen: VK 2 - 18 / 23 Entscheidungsdatum: 04.04.2023 Entscheidungstext: In dem Nachprüfungsverfahren der pp. wegen der Vergabe einer Rahmenvereinbarung über „...
Vergabekammer Südbayern, Az.: 3194.Z 3-3_01-22-49, Beschluss vom 30.03.2023 – Aspekte der Qualifikation und Erfahrung des mit der Ausführung des Auftrags betrauten Personals, Bewertungsmethode, Wertungskriterium, Wertungsmatrix
Vergabekammer Südbayern Aktenzeichen: 3194 . Z 3 - 3 _ 01 - 22 - 49 Entscheidungsdatum: 30.03.2023 Leitsatz (amtlich): 1. Möchte der öffentliche Auftraggeber Aspekte der Qualifikation und...
Gesetze und Verordnungen
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Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.