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- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
VK Westfalen, Beschluss vom 10.02.2025, VK 2-2/25: Stufenweise Beauftragung, Bedarfspositionen
VK Westfalen, Beschluss vom 10.02.2025, VK 2-2/25 Normen: § 160 GWB; § 121 GWB; § 97 GWB Leitsatz (amtlich): Aus Verstößen gegen die Vorschriften des § 134 GWB erwächst keine Verletzung von...
OLG Naumburg, Beschluss vom 04.11.2025 – 6 Verg 3/25: Kein vorzeitiger Zuschlag – Vergabeverfahren rechtswidrig vorbereitet, Beschleunigungsinteresse nicht nachgewiesen
Das OLG Naumburg hebt den Beschluss der Vergabekammer Sachsen-Anhalt vom 21.10.2025 auf und stellt das Zuschlagsverbot gemäß § 169 Abs. 2 GWB wieder her. Der Antrag des öffentlichen Auftraggebers...
OLG München, Urteil vom 01.04.2025 – 9 U 3260/24 Bau: Architekt haftet voll für Planungs- und Überwachungsfehler – Kein Mitverschulden des Bauherrn; Vorschussanspruch umfasst mutmaßliche Nachbesserungskosten
Das Oberlandesgericht München hat das erstinstanzliche Urteil zur Haftung eines Architekten wegen fehlerhafter Fassadensanierung umfassend abgeändert und die Verantwortung des Architekten für die...
OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.01.2026 – 23 U 155/23: Warmwasserinstallation verstößt gegen anerkannte Regeln der Technik – Minderung auf 47.500 € reduziert
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat das erstinstanzliche Urteil zur Minderung wegen mangelhafter Warmwasserinstallation in einer 17‑Parteien‑Wohnanlage teilweise abgeändert und den Minderungsbetrag...
OLG Naumburg, Urteil vom 09.12.2025 – 2 U 21/25: LG-Urteil aufgehoben – Zurückverweisung wegen Gehörsverstoß; Verbraucherbauvertrag bejaht, Wertersatzanspruch nach Widerruf ohne ausdrückliche Aufrechnung zu berücksichtigen
LG-Urteil aufgehoben – Zurückverweisung wegen Gehörsverstoß; Verbraucherbauvertrag bejaht, Wertersatzanspruch nach Widerruf ohne ausdrückliche Aufrechnung zu berücksichtigen Prozessuales...
Rechtsprechung
Kurz Zusammengefasst: OLG München: Konkludente Abnahme durch Ingebrauchnahme: Wann Schweigen nach Einzug teuer werden kann
Das OLG München hat mit Urteil vom 19.06.2024, Az. 27 U 4280/23 Bau, wichtige Grundsätze zur konkludenten Abnahme, zur Fälligkeit des Werklohns und zur Darlegung einer behaupteten...
Kurz Zusammengefasst: OLG Dresden: Aufdach-Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher: Drosselung der Speicherkapazität kann einen Sachmangel begründen
Das OLG Dresden hat mit Beschluss vom 05.02.2025, Az. 22 U 1562/24, zu wichtigen Fragen der rechtlichen Einordnung und Mängelhaftung bei der Errichtung einer Aufdach-Photovoltaikanlage mit...
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Produktvorgabe zulässig, wenn Systemhomogenität und Betriebssicherheit sachlich gerechtfertigt sind
VK Bund, Beschluss vom 25.03.2026 – VK 2-24/26 Sachverhalt Die Vergabekammer des Bundes hatte über die Frage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein öffentlicher Auftraggeber im...
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Falsche Eigenerklärung zu früherer Schlechtleistung kann zum Ausschluss führen
VK Bund, Beschluss vom 26.02.2026 – VK 2-34/26 nicht bestandskräftig; Beschwerde anhängig beim OLG Düsseldorf – Verg 22/26 Sachverhalt Die Vergabekammer des Bundes hatte über den Ausschluss...
Kurz Zusammengefasst: OLG Stuttgart: Gefällelose Tiefgarage kann zulässig sein – Architekt muss aber über Ausführungsalternativen aufklären
OLG Stuttgart, Urteil vom 18.06.2024 – 12 U 212/22 BGH, Beschluss vom 01.10.2025 – VII ZR 117/24: Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen Sachverhalt Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte...
Gesetze und Verordnungen
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Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
[ams]rechtsanwälte schneider PartmbB
Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.