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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-46/23, Beschluss vom 06.07.2023 – Auftragswertaddition von vier einzelnen Gebäuden, § 3 VgV i.V.m. § 1 EU Abs. 2 S. 2 VOB/A; Herstellung einer funktionellen Einheit über einheitliche Zweckbestimmung und über Auftrag für die vorangegangenen Planungsleistungen; zeitliche Staffelung des Baus der einzelnen Gebäude irrelevant bei fortbestehender Beschaffungsabsicht; Schwellenwertüberschreitung; Erklärung des geschlossenen Vertrags für unwirksam nach § 135 GWB
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 - 46/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] - Antragsgegnerin - ...
BMWK: Öffentliche Konsultation zur Transformation des Vergaberechts („Vergabetransformationspaket“)
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Service/Gesetzesvorhaben/oeffentliche-konsultation-zur-transformation-des-vergaberechts.html
BMWK: Vergabetransformationspaket 2023: Ein Blick in die Werkstatt Einleitung
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Schlaglichter-der-Wirtschaftspolitik/2023/07/05-vergabetransformationspaket-2023.html 05-vergabetransformationspaket-2023-download
Vergabesenat beim Oberlandesgericht Düsseldorf, Pressemitteilung Nr. 23/2023 vom 16.06.2023 – Vorlage zum EuGH wegen Vertragsänderung nach Wegfall Inhouse-Voraussetzungen
Vergabeverfahren über Schnelladesäulen an bewirtschafteten Autobahnraststätten zur Vorlage beim EuGH ausgesetzt 16.06.2023 Pressemitteilung Nr. 23/2023 Der Vergabesenat hat heute unter Leitung der...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-36/23, Beschluss vom 07.06.2023 – Aufklärungspflichten und deren Grenzen bzgl. Angebotsinhalt; Verletzung der Dokumentationspflicht ohne Rechtsverletzung des Antragstellers bei rein numerischem Angebotsinhalt ohne Wertungsspielraum
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 - 36/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] ...
Rechtsprechung
Vergabekammer Südbayern, Az.: 3194.Z3 – 3 _ 01 – 22 – 57, Beschluss vom 28.04.2023 – Preis als einziges Zuschlagskriterium, wenn nach dem Gegenstand des Auftrags und der Gesamtheit der Vergabeunterlagen erreicht werden kann, dass der Zuschlag auf das Angebot nach dem besten Preis-Leistung-Verhältnis erteilt wird, Vergabeverfahren mit funktionalen Elementen,
Vergabekammer Südbayern Aktenzeichen: 3194.Z3 - 3 _ 01 - 22 - 57 Beschluss vom 28.04.2023 Normen: § 127 Abs. 1 Leitsatz (amtlich): 1. Der Preis darf dann einziges Zuschlagskriterium sein,...
Europäischer Gerichtshof, Az.: C – 348 / 22, Urteil vom 20.04.2023 – Auslegung des Art. 12 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2006/123/EG, grenzüberschreitendes Interesse, neutrales und transparentes Verfahren zur Auswahl der Bewerber, Auslegung von Art. 288 Abs. 3 AEUV
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 20.04.2023, Az.: C - 348 /22 Leitsatz: 1. Art. 12 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006...
Bundesgerichtshof, Az.: III ZR 17/22, Beschluss vom 13.04.2023 – Amtshaftung gemäß § 839 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 34 Satz 1 GG, Mitarbeiter eines privaten Unternehmens Amtsträger im haftungsrechtlichen Sinne,
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL III ZR 17/22 ECLI:DE:BGH:2023:130423UIIIZR17.22.0 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 13. April 2023...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK 2 – 18 / 23, Beschluss vom 04.04.2023 – Preisprüfung nach § 60 Abs. 1 VgV, Voraussetzungen eines ungewöhnlich niedrigen Angebots, ungewöhnlich niedriges Angebot auch als Tatbestandsvorraussetzung für beihilferechtliche Prüfung nach § 60 Abs. 4 VgV
Vergabekammer Bund Aktenzeichen: VK 2 - 18 / 23 Entscheidungsdatum: 04.04.2023 Entscheidungstext: In dem Nachprüfungsverfahren der pp. wegen der Vergabe einer Rahmenvereinbarung über „...
Vergabekammer Südbayern, Az.: 3194.Z 3-3_01-22-49, Beschluss vom 30.03.2023 – Aspekte der Qualifikation und Erfahrung des mit der Ausführung des Auftrags betrauten Personals, Bewertungsmethode, Wertungskriterium, Wertungsmatrix
Vergabekammer Südbayern Aktenzeichen: 3194 . Z 3 - 3 _ 01 - 22 - 49 Entscheidungsdatum: 30.03.2023 Leitsatz (amtlich): 1. Möchte der öffentliche Auftraggeber Aspekte der Qualifikation und...
Gesetze und Verordnungen
VERORDNUNG (EU) 2017/2367 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren
VERORDNUNG (EU) 2017/2367 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für...
Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge in Baden- Württemberg (Landestariftreue- und Mindestlohngesetz – LTMG), Stand 21.11.2017
Der Landtag hat am 10. April 2013 das folgende Gesetz beschlossen:Dieses Gesetz wirkt Verzerrungen im Wettbewerb um öffentliche Aufträge entgegen, die durch den Einsatz von Niedriglohnkräften...
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz – HGrG), Stand 14.08.2017
HGrG Ausfertigungsdatum: 19.08.1969 Vollzitat: "Haushaltsgrundsätzegesetz vom 19. August 1969 (BGBl. I S. 1273), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 14. August 2017 (BGBl. I S. 3122)...
Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO), Stand 02.07.2017
Bekanntmachung der Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte(Unterschwellenvergabeordnung - UVgO) - Ausgabe 2017 - Vom 2....
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2015/2170 DER KOMMISSION vom 24. November 2015 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2015/2170 DER KOMMISSION vom 24. November 2015 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
F: +49 6203 95469-05
M: +49 175 7961021
Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.