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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
EU-Vergaberecht vor grundlegender Neuordnung? Geleakter Entwurf deutet auf mehr europäische Steuerung, Qualitätswertung und „Buy European“ hin
Ein bislang nicht offiziell veröffentlichter Entwurf für einen europäischen „Public Procurement Act“ sorgt derzeit für erhebliche Aufmerksamkeit im Vergaberecht. Nach Medienberichten soll die...
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Produktvorgabe zulässig, wenn Systemhomogenität und Betriebssicherheit sachlich gerechtfertigt sind
VK Bund, Beschluss vom 25.03.2026 – VK 2-24/26 Sachverhalt Die Vergabekammer des Bundes hatte über die Frage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein öffentlicher Auftraggeber im...
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Falsche Eigenerklärung zu früherer Schlechtleistung kann zum Ausschluss führen
VK Bund, Beschluss vom 26.02.2026 – VK 2-34/26 nicht bestandskräftig; Beschwerde anhängig beim OLG Düsseldorf – Verg 22/26 Sachverhalt Die Vergabekammer des Bundes hatte über den Ausschluss...
Kurz Zusammengefasst: OLG Stuttgart: Gefällelose Tiefgarage kann zulässig sein – Architekt muss aber über Ausführungsalternativen aufklären
OLG Stuttgart, Urteil vom 18.06.2024 – 12 U 212/22 BGH, Beschluss vom 01.10.2025 – VII ZR 117/24: Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen Sachverhalt Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte...
Kurz Zusammengefasst: OLG Brandenburg: Wer Ausschreibungsrisiken hinnimmt, kann später regelmäßig keine Nachtragsvergütung verlangen
OLG Brandenburg, Beschluss vom 12.05.2026 – 10 U 84/25 Sachverhalt Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte über die Vergütung von Dachdeckerarbeiten zu entscheiden. Die Auftragnehmerin...
Rechtsprechung
Kurz Zusammengefasst: OLG München: Vertragsinhalt ist keine Geschäftsgrundlage: Klare Risikozuweisung geht § 313 BGB vor
Eine Vertragspartei kann sich grundsätzlich nicht auf eine Störung der Geschäftsgrundlage berufen, wenn sich gerade das Risiko verwirklicht, das ihr nach dem Vertrag zugewiesen ist. Das gilt auch...
Kurz Zusammengefasst: OLG Frankfurt am Main: Wettbewerbsvorteil des Bestandsunternehmens: Nicht jeder Vorteil darf ausgeglichen werden
OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 27. Juli 2026, Az. 11 Verg 3/26 Bestandsunternehmen verfügen bei einer Neuausschreibung häufig über erhebliche Wettbewerbsvorteile. Sie kennen die...
Kurz Zusammengefasst: OLG Düsseldorf: Fehlerhafte Statik: Produktspezifische Ausschreibung von IT-Geräten: Pauschale Hinweise auf Kompatibilität und Mehraufwand reichen nicht aus
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.09.2026, Az. Verg 38/25 Vorinstanz: VK Westfalen, Beschluss vom 13.08.2025, Az. VK 1-41/25 Öffentliche Auftraggeber dürfen ihre Leistungsbeschreibung...
Kurz Zusammengefasst: OLG Naumburg: Fehlerhafte Statik: Baubeginn vor Erteilung der Baugenehmigung begründet nicht automatisch ein Mitverschulden
OLG Naumburg, Urteil vom 10.04.2025, Az. 9 U 44/18 Nachfolgend: BGH, Beschluss vom 10.06.2026, Az. VII ZR 69/25, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen Beginnt ein Auftraggeber mit der...
Kurz Zusammengefasst: OLG München: Berufshaftpflicht: Objektüberwachung kann zum versicherten Berufsbild eines Bautechnikers gehören
OLG München, Beschluss vom 21.05.2026, Az. 25 U 2228/25 Das OLG München hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Berufshaftpflichtversicherer einem staatlich...
Gesetze und Verordnungen
Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO), Stand 02.07.2017
Bekanntmachung der Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte(Unterschwellenvergabeordnung - UVgO) - Ausgabe 2017 - Vom 2....
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2015/2170 DER KOMMISSION vom 24. November 2015 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2015/2170 DER KOMMISSION vom 24. November 2015 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für...
RICHTLINIE 2014/25/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/17/EG
RICHTLINIE 2014/25/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie...
RICHTLINIE 2014/23/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die Konzessionsvergabe
RICHTLINIE 2014/23/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die Konzessionsvergabe (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER...
RICHTLINIE 2014/24/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG
RICHTLINIE 2014/24/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG (Text von Bedeutung für den EWR)...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
[ams]rechtsanwälte schneider PartmbB
Institutweg 10
69198 Schriesheim
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.
