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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
BMWK: Vergabetransformationspaket 2023: Ein Blick in die Werkstatt Einleitung
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Schlaglichter-der-Wirtschaftspolitik/2023/07/05-vergabetransformationspaket-2023.html 05-vergabetransformationspaket-2023-download
Vergabesenat beim Oberlandesgericht Düsseldorf, Pressemitteilung Nr. 23/2023 vom 16.06.2023 – Vorlage zum EuGH wegen Vertragsänderung nach Wegfall Inhouse-Voraussetzungen
Vergabeverfahren über Schnelladesäulen an bewirtschafteten Autobahnraststätten zur Vorlage beim EuGH ausgesetzt 16.06.2023 Pressemitteilung Nr. 23/2023 Der Vergabesenat hat heute unter Leitung der...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-36/23, Beschluss vom 07.06.2023 – Aufklärungspflichten und deren Grenzen bzgl. Angebotsinhalt; Verletzung der Dokumentationspflicht ohne Rechtsverletzung des Antragstellers bei rein numerischem Angebotsinhalt ohne Wertungsspielraum
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 - 36/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] ...
VERORDNUNG (EU) 2023/955 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1060
VERORDNUNG (EU) 2023/955 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1060 DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT...
Entschließung des Bundesrates: Öffentliche Ausschreibungen vereinfachen
Der Bundesrat hat sich am 10.02.2023 dafür ausgesprochen, die Schwellenwerte europaweiter Ausschreibungen für öffentliche Aufträge zu erhöhen. Danach soll sich die Bundesregierung auf EU-Ebene für...
Rechtsprechung
Vergabesenat beim Bayerischen Obersten Landesgericht, Az.: Verg 1 / 23, Beschluss vom 14.03.2023
BayObLG, Beschluss vom 14.03.2023, Verg 1 / 23 Normen: § 97 Abs. 6 GWB Leitsatz: Zur Zwangsvollstreckung einer Entscheidung der Vergabekammer Im Nachprüfungsverfahren betreffend die...
Vergabesenat beim Bayerischen Obersten Landesgericht, Az.: Verg 1 / 23, Beschluss vom 14.03.2023 – Zwangsvollstreckung einer Entscheidung der Vergabekammer
BayObLG, Beschluss vom 14.03.2023, Verg 1 / 23 Normen: § 97 Abs. 6 GWB Leitsatz: Zur Zwangsvollstreckung einer Entscheidung der Vergabekammer Im Nachprüfungsverfahren betreffend die...
1. Vergabekammer Sachsen, Az.: 1 SVK 34/22, Beschluss vom 13.03.2023 – Verstoß gegen Formvorschriften, Erkennbarkeit des Bieters, Fehlen einer rechtsverbindlichen Willenserklärung zum Abschluss eines Angebotes, Änderung an den Vergabeunterlagen
Vergabekammer Sachsen Aktenzeichen: 1 SVK 34/22 Entscheidungsdatum: 13.03.2023 Normen: § 126b BGB, §§ 13 EU Abs. 1 Nr. 1, 16 EU Nr. 2 VOB/A Tenor: 1. Es wird festgestellt, dass die...
Vergabekammer Nordbayern, Az.: RMF – SG21-3194-7-30, Beschluss vom 08.03.2023 – Rechtmäßigkeit der Aufhebungsentscheidung, Referenzkriterium doppeldeutig und intransparent
Vergabekammer Nordbayern Regierung von Mittelfranken Az. RMF - SG21-3194-7-30 Beschluss vom 08.03.2023 ...
Vergabekammer Nordbayern, Az.: RMF – SG21-3194-7-30, Beschluss vom 08.03.2023 – Rechtmäßigkeit der Aufhebungsentscheidung, Referenzkriterium doppeldeutig und intransparent
Vergabekammer Nordbayern Regierung von Mittelfranken Az. RMF - SG21-3194-7-30 Beschluss vom 08.03.2023 ...
Gesetze und Verordnungen
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Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
[ams]rechtsanwälte schneider PartmbB
Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
F: +49 6203 95469-05
M: +49 175 7961021
Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.