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- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Kurz Zusammengefasst: OLG Brandenburg: Handskizze begründet nicht ohne Weiteres eine Beschaffenheitsvereinbarung
Eine während der Vertragsverhandlungen angefertigte Handskizze legt die geschuldete Bauausführung nicht zwingend verbindlich fest. Ist die Zeichnung ersichtlich nicht maßstabsgerecht und dient sie...
Kurz Zusammengefasst: OLG Dresden: Zahlungszusage unter Druck: Wann beginnt die Anfechtungsfrist wegen widerrechtlicher Drohung?
Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit der Fälligkeit einer neben dem Werklohn vereinbarten Gewinnbeteiligung, der Anfechtung einer Zahlungszusage wegen widerrechtlicher Drohung und dem...
Kurz Zusammengefasst: OLG München: Vertragsinhalt ist keine Geschäftsgrundlage: Klare Risikozuweisung geht § 313 BGB vor
Eine Vertragspartei kann sich grundsätzlich nicht auf eine Störung der Geschäftsgrundlage berufen, wenn sich gerade das Risiko verwirklicht, das ihr nach dem Vertrag zugewiesen ist. Das gilt auch...
Kurz Zusammengefasst: OLG Frankfurt am Main: Wettbewerbsvorteil des Bestandsunternehmens: Nicht jeder Vorteil darf ausgeglichen werden
OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 27. Juli 2026, Az. 11 Verg 3/26 Bestandsunternehmen verfügen bei einer Neuausschreibung häufig über erhebliche Wettbewerbsvorteile. Sie kennen die...
Kurz Zusammengefasst: OLG Düsseldorf: Fehlerhafte Statik: Produktspezifische Ausschreibung von IT-Geräten: Pauschale Hinweise auf Kompatibilität und Mehraufwand reichen nicht aus
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.09.2026, Az. Verg 38/25 Vorinstanz: VK Westfalen, Beschluss vom 13.08.2025, Az. VK 1-41/25 Öffentliche Auftraggeber dürfen ihre Leistungsbeschreibung...
Rechtsprechung
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Falsche Eigenerklärung trotz Vertragskündigung: Ausschluss wegen vorsätzlicher Täuschung
VK Bund, Beschluss vom 23. April 2026, Az. VK 2-34/26 Die Vergabekammer des Bundes hat sich mit den Folgen einer objektiv falschen Eigenerklärung zu früheren Schlechtleistungen befasst....
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Gesamtvergabe ohne tragfähige Dokumentation verletzt Bieterrechte
VK Bund, Beschluss vom 9. Juli 2026, Az. VK 2-82/26 Die Vergabekammer des Bundes hat die Anforderungen an den Verzicht auf eine Fachlosvergabe konkretisiert. Soll eine grundsätzlich teilbare...
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Eindeutige Angaben im Teilnahmeantrag: Keine Pflicht zur Aufklärung
VK Bund, Beschluss vom 13. Juli 2026, Az. VK 2-46/26 Die Vergabekammer des Bundes hat die Grenzen der Angebots- und Bewerberaufklärung konkretisiert. Sind die Angaben eines Unternehmens in einem...
Kurz Zusammengefasst: OLG Nürnberg: Vergabebegleitung durch Ingenieurgesellschaften: Rechtliche und technische Leistungen sind einzeln abzugrenzen
OLG Nürnberg, Urteil vom 30. Juli 2026, Az. 3 U 313/26 UWG Das OLG Nürnberg hat die Grenzen nichtanwaltlicher Unterstützung bei Vergabeverfahren konkretisiert. Wirbt eine...
Kurz Zusammengefasst: OLG Naumburg: Fehlende Eignungsanforderungen müssen vor Ablauf der Angebotsfrist gerügt werden
OLG Naumburg, Beschluss vom 8. Mai 2026, Az. 6 Verg 2/26 Das OLG Naumburg hat sich mit der vorzeitigen Gestattung des Zuschlags, der Bekanntgabe von Eignungsanforderungen durch...
Gesetze und Verordnungen
Änderungen der VOB/A zum 01.01.2026
Die VOB/A wurde geändert und sieht im Unterschwellenbereich zukünftig folgende neue Auftragswertgrenzen vor: Direktaufträge auf 50.000 Euro netto (§ 3a Abs. 4 Satz 1 VOB/A) Freihändige Vergaben auf...
Änderungen der EU-Schwellenwerte ab dem 01.01.2026
Richtlinie für klassische öffentliche Auftraggeber (Richtlinie 2014/24/EU): Bauleistungen: 5.404.000 EUR (statt bisher 5.538.000 EUR) Liefer-/Dienstleistungen: zentrale Regierungsdienststellen:...
Verordnung über die Auftragswerte nach der Unterschwellenvergabeordnung und der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A — Ausgabe 2019 — (Auftragswerteverordnung — AwVO) vom 14. Dezember 2023
Aufgrund des I Abs. 2 Satz 3 des Tariftreue- und Vergabegesetzes Sachsen-Anhalt vom 7. Dezember 2022 (GVBI. LSA S. 367) in Verbindung mit Abschnitt 11 Nr. 7 des Beschlusses der Landesregierung über...
Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Schleswig-Holsteinische Vergabeverordnung – SHVgVO) vom 1. April 2019
Aufgrund des § 5 Absatz 1 Nummer 2, 3 und 4 des Vergabegesetzes Schleswig-Holstein (VGSH) vom 8. Februar 2019 (GVOBl. Schl.-H. S. 40) verordnet das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit,...
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/2510 DER KOMMISSION vom 15. November 2023 zur Änderung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/2510 DER KOMMISSION vom 15. November 2023 zur Änderung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.