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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Kurz Zusammengefasst: OLG Düsseldorf: Rahmenvereinbarungen: Höchstmenge oder Höchstwert müssen transparent angegeben werden
Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 26.11.2025, Az. Verg 26/25, wichtige Anforderungen an die Ausschreibung von Rahmenvereinbarungen konkretisiert. Gegenstand der Entscheidung war ein offenes...
Kurz Zusammengefasst: OLG München: Kostenvorschuss wegen Planungsmängeln: Höhe muss nicht centgenau feststehen
Das OLG München hat mit Beschluss vom 18.04.2024, Az. 28 U 4213/23 Bau, wichtige Grundsätze zum Kostenvorschuss bei Architektenhaftung, zur Abgrenzung von Sowiesokosten und zu den Anforderungen an...
Kurz Zusammengefasst: OLG Stuttgart: Bauüberwachung: Architekt muss plangerechte und mangelfreie Ausführung kontrollieren
Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 18.07.2023, Az. 12 U 172/22, zentrale Grundsätze zur Haftung des Architekten bei Planungs- und Bauüberwachungsfehlern bestätigt. Die Entscheidung betrifft die...
Kurz Zusammengefasst: OLG München: Konkludente Abnahme durch Ingebrauchnahme: Wann Schweigen nach Einzug teuer werden kann
Das OLG München hat mit Urteil vom 19.06.2024, Az. 27 U 4280/23 Bau, wichtige Grundsätze zur konkludenten Abnahme, zur Fälligkeit des Werklohns und zur Darlegung einer behaupteten...
Kurz Zusammengefasst: OLG Dresden: Aufdach-Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher: Drosselung der Speicherkapazität kann einen Sachmangel begründen
Das OLG Dresden hat mit Beschluss vom 05.02.2025, Az. 22 U 1562/24, zu wichtigen Fragen der rechtlichen Einordnung und Mängelhaftung bei der Errichtung einer Aufdach-Photovoltaikanlage mit...
Rechtsprechung
Kurz Zusammengefasst: OLG Düsseldorf: Bauzeitnachtrag scheitert ohne klare Zuordnung der Störungen und Anspruchsgrundlagen
OLG Düsseldorf konkretisiert hohe Anforderungen an Mehrkostenansprüche bei gestörtem Bauablauf OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.09.2026, Az. 1 CC 3/25 Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich in einer...
Kurz Zusammengefasst: VK Bund: Fehlende Konformitätserklärung darf nachgefordert werden
Auch ein Bieter, dessen Angebot zwingend auszuschließen ist, kann verlangen, dass die Angebote der übrigen Bieter nach denselben Maßstäben geprüft werden. Erfüllt auch das Angebot des vorgesehenen...
Kurz Zusammengefasst: KG Berlin: Baugenehmigung verspätet: Architektenhaftung setzt Verzug voraus
Wird eine dauerhaft genehmigungsfähige Planung lediglich verspätet vorgelegt und verzögert sich dadurch die Erteilung der Baugenehmigung, handelt es sich nicht ohne Weiteres um einen...
Kurz Zusammengefasst: OLG Brandenburg: Handskizze begründet nicht ohne Weiteres eine Beschaffenheitsvereinbarung
Eine während der Vertragsverhandlungen angefertigte Handskizze legt die geschuldete Bauausführung nicht zwingend verbindlich fest. Ist die Zeichnung ersichtlich nicht maßstabsgerecht und dient sie...
Kurz Zusammengefasst: OLG Dresden: Zahlungszusage unter Druck: Wann beginnt die Anfechtungsfrist wegen widerrechtlicher Drohung?
Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit der Fälligkeit einer neben dem Werklohn vereinbarten Gewinnbeteiligung, der Anfechtung einer Zahlungszusage wegen widerrechtlicher Drohung und dem...
Gesetze und Verordnungen
Verwaltungsvorschrift der Landesregierung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VwV Beschaffung), Stand 05.06.2019
1 Ziele und AnwendungsbereichZiel der Landesregierung ist es, der nachhaltigen Beschaffung größeres Gewicht zu geben. Dabei heißt Nachhaltigkeit in diesem Zusammenhang, qualitative, innovative,...
Verordnung über die Vergabe von Konzessionen (Konzessionsvergabeverordnung – KonzVgV), Stand 10.07.2018
Ausfertigungsdatum: 12.04.2016 "Konzessionsvergabeverordnung vom 12. April 2016 (BGBl. I S. 624, 683), die zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 10. Juli 2018 (BGBl. I S. 1117) geändert worden...
VERORDNUNG (EU) 2017/2367 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren
VERORDNUNG (EU) 2017/2367 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für...
Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge in Baden- Württemberg (Landestariftreue- und Mindestlohngesetz – LTMG), Stand 21.11.2017
Der Landtag hat am 10. April 2013 das folgende Gesetz beschlossen:Dieses Gesetz wirkt Verzerrungen im Wettbewerb um öffentliche Aufträge entgegen, die durch den Einsatz von Niedriglohnkräften...
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz – HGrG), Stand 14.08.2017
HGrG Ausfertigungsdatum: 19.08.1969 Vollzitat: "Haushaltsgrundsätzegesetz vom 19. August 1969 (BGBl. I S. 1273), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 14. August 2017 (BGBl. I S. 3122)...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.