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vergaberecht.expert ist ein Informationsportal der [ams]rechtsanwälte schneider PartmbB zu aktuellen Entwicklungen rund um das Thema des öffentlichen Auftragswesens und des Vergaberechts.
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- Nachrichten,
- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-64/23, Beschluss vom 11.08.2023 – Keine Antragsbefugnis nach § 160 Abs. 2 GWB, wenn das eigentliche Interesse des Antragstellers nicht auf Erhalt des streitgegenständlichen Interimsauftrags gerichtet ist, sondern auf Verhinderung einer zu späten Vergabe des Hauptauftrags; Rechtsmittelverzicht im Nachprüfungsverfahren
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 64/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] -...
Vergabekammer Westfalen, Az.: VK 1 – 22/23, Beschluss vom 07.08.2023 – Umbau Krankenhaus, Aussenanlage, elektronische Angebotsabgabe in Textform, fortgeschrittene/qualifizierte Signatur
Vergabekammer Westfalen Aktenzeichen: VK 1 - 22/23 Beschluss vom 07.08.2023 In dem Nachprüfungsverfahren wegen der Vergabe von Bauleistungen im Zusammenhang mit dem Umbau eines Krankenhauses,...
Bundesarbeitsgericht, Az.: 9 AZR 278/22, Urteil vom 25.07.2023 – Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung, Darlegungslast
Bundesarbeitsgericht Urteil vom 25. Juli 2023 Neunter Senat - 9 AZR 278/22 - I. Arbeitsgericht Darmstadt Urteil vom 13. Februar 2019, 5 Ca 182/18 - II. Hessisches Landesarbeitsgericht Urteil vom 7....
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-46/23, Beschluss vom 06.07.2023 – Auftragswertaddition von vier einzelnen Gebäuden, § 3 VgV i.V.m. § 1 EU Abs. 2 S. 2 VOB/A; Herstellung einer funktionellen Einheit über einheitliche Zweckbestimmung und über Auftrag für die vorangegangenen Planungsleistungen; zeitliche Staffelung des Baus der einzelnen Gebäude irrelevant bei fortbestehender Beschaffungsabsicht; Schwellenwertüberschreitung; Erklärung des geschlossenen Vertrags für unwirksam nach § 135 GWB
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 - 46/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigte: […] gegen […] - Antragsgegnerin - ...
BMWK: Öffentliche Konsultation zur Transformation des Vergaberechts („Vergabetransformationspaket“)
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Service/Gesetzesvorhaben/oeffentliche-konsultation-zur-transformation-des-vergaberechts.html
Rechtsprechung
Vergabekammer Südbayern, Az.: 3194.Z 3-3_01-22-42, Beschluss vom 28.03.2023 – Angebotsausschluss, Angebotsaufklärung, Überprüfung der fachlichen Richtigkeit mittels Sachverstandes von Dritten, Dokumentation der Entscheidung
Vergabekammer Südbayern Aktenzeichen: 3194 . Z 3 - 3 _ 01 - 22 - 42 Entscheidungsdatum: 28.03.2023 Leitsatz (amtlich): 1. Der öffentliche Auftraggeber kann ein Angebot dann nach § 57 Abs. 1...
Oberlandesgericht Brandenburg, Az.: 4 U 190/21, Urteil vom 22.03.2023 – Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung als Voraussetzung für Schadensersatz nach § 13 Abs. 7 VOB/B
Oberlandesgericht BrandenburgDatum: 22.03.2023Entscheidungsart: UrteilAktenzeichen: 4 U 190/21 Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 12.08.2021, Az. 12...
Vergabekammer Nordbayern, Az.: RMF SG21 – 3194 – 8 – 6, Beschluss vom 22.03.2023 – Leistungen des Aufnahme- und Behandlungsmanagements sind getrennte Märkte, Losvergabe, Gesamtvergabe
Vergabekammer Nordbayern Regierung von Mittelfranken Az. RMF SG21 - 3194 - 8 - 6 Beschluss vom 22.03.2023 Die Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung von Mittelfranken erlässt aufgrund...
Vergabesenat beim Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Az.: 1 Verg 3 / 22, Beschluss vom 20.03.2023 – Verstoß gegen das Gebot der hinreichenden Bestimmtheit und Transparenz der Leistungsbeschreibung – Alternativausschreibung
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 20.03.2023, 1 Verg 3 / 22 Verstoß gegen das Gebot der hinreichenden Bestimmtheit und Transparenz der Leistungsbeschreibung -...
Bundesgerichtshof, Az.: VII ZR 150/22, Beschluss vom 15.03.2023 – Freie Kündigung; Darlegungslast zur Frage, ob ein anderweitiger Erwerb vorliegt
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS VII ZR 150/22 vom 15. März 2023 in dem Rechtsstreit ECLI:DE:BGH:2023:150323BVIIZR150.22.0 Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. März 2023 durch den...
Gesetze und Verordnungen
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Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
[ams]rechtsanwälte schneider PartmbB
Institutweg 10
69198 Schriesheim
T: +49 6203 95469-00
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.