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- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Verordnung über die Auftragswerte nach der Unterschwellenvergabeordnung und der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A — Ausgabe 2019 — (Auftragswerteverordnung — AwVO) vom 14. Dezember 2023
Aufgrund des I Abs. 2 Satz 3 des Tariftreue- und Vergabegesetzes Sachsen-Anhalt vom 7. Dezember 2022 (GVBI. LSA S. 367) in Verbindung mit Abschnitt 11 Nr. 7 des Beschlusses der Landesregierung über...
Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Schleswig-Holsteinische Vergabeverordnung – SHVgVO) vom 1. April 2019
Aufgrund des § 5 Absatz 1 Nummer 2, 3 und 4 des Vergabegesetzes Schleswig-Holstein (VGSH) vom 8. Februar 2019 (GVOBl. Schl.-H. S. 40) verordnet das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit,...
Schwellenwerte 2024 / 2025
Anwendungsbereiche EU- Schwellenwerte (netto) Liefer- und Dienstleistungen für oberste und obere Bundesbehörden 143.000 EUR Liefer- und Dienstleistungen für öffentliche Auftraggeber 221.000 EUR...
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/2510 DER KOMMISSION vom 15. November 2023 zur Änderung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/2510 DER KOMMISSION vom 15. November 2023 zur Änderung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für...
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/2497 DER KOMMISSION vom 15. November 2023 zur Änderung der Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Konzessionen
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/2497 DER KOMMISSION vom 15. November 2023 zur Änderung der Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für...
Rechtsprechung
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-78/23, Beschluss vom 19.10.2023 – Durchführung eines nichtoffenen Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung, Angebotsausschluss bei bezüglich der Nachunternehmerleistungen unvollständig ausgefülltem Formblatt 223 zur Preisaufschlüsselung; keine Nachforderungsmöglichkeit bei Erklärungen, die erst auf gesondertes Verlangen des Auftraggebers nach Angebotsabgabe einzureichen sind; Vervollständigung einer Erklärung geht über reine Aufklärung hinaus; kein Vertrauensschutz infolge angeblicher anderer Verwaltungspraxis in der Vergangenheit
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 78/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigten: […] gegen […] ...
Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Az.: 3 Bs 86/23, Beschluss vom 26.09.2023 – Anspruch auf Berücksichtigung in einem Auswahlverfahren, das die verwaltungsrechtliche Vergabe von Leistungen der Notfallrettung zum Gegenstand hat
Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 26.09.2023, Verg 3 Bs 86/23 Anspruch auf Berücksichtigung in einem Auswahlverfahren, das die verwaltungsrechtliche Vergabe von Leistungen der...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-72/23, Beschluss vom 25.09.2023 – Rechtswidrigkeit einer Preisumrechnungsformel, wonach das teuerste Angebot 0 Punkte erhält; zwingende Berücksichtigung eines Wartungspreises, wenn die Wartung Vertragsbestandteil wird; Wirksamkeit der Aufhebung zwecks Fehlerkorrektur; keine Verpflichtung des Auftraggebers zur Auftragserteilung auf fehlerhafter Basis; Zurückversetzung als Teilaufhebung
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 72/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […], - Antragstellerin - Empfangsbevollmächtigte/r: […], gegen […], -...
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-68/23, Beschluss vom 18.09.2023 – Projektantenproblematik in Bezug auf den Nachunternehmer des Projektsteuerers für Auftrag Baustellenlogistik; Wissensvorsprünge infolge Erstellung der Vergabeunterlagen; keine Ausschlussnotwendigkeit nach § 124 Abs. 1 Nr. 6 GWB, aber Unzulässigkeit eines Zuschlagskriteriums, das den Projektanten begünstigt
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 68/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - gegen […] - Antragsgegnerin - […] -...
Europäischer Gerichtshof, Az.: C – 601 / 21, Urteil vom 07.09.2023 – Verpflichtungen aus Art. 1 Abs. 1 und 3 sowie Art. 15 Abs. 2 und 3 der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG in Verbindung mit Art. 346 Abs. 1 Buchst. a AEUV
EuGH, Urteil vom 07.09.2023, C ‑ 601 / 21 Normen: Art. 15 Abs. 2 Leitsatz (amtlich): Die Republik Polen hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 1 Abs. 1 und 3 sowie Art. 15 Abs. 2 und 3 der...
Gesetze und Verordnungen
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2021/1951 DER KOMMISSION vom 10. November 2021 zur Änderung der Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Konzessionen
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2021/1951 DER KOMMISSION vom 10. November 2021 zur Änderung der Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für...
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2021/1950 DER KOMMISSION vom 10. November 2021 zur Änderung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2021/1950 DER KOMMISSION vom 10. November 2021 zur Änderung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für...
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima), Stand 18.10.2021
Fundstelle: BAnz AT 22.10.2021 B1 Nach Artikel 86 Satz 1 des Grundgesetzes erlässt die Bundesregierung folgende Allgemeine Verwaltungsvorschrift:(1) Diese Verwaltungsvorschrift gilt für die Vergabe...
Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG), Stand 18.08.2021
KSG Ausfertigungsdatum: 12.12.2019 "Bundes-Klimaschutzgesetz vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2513), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. August 2021 (BGBl. I S. 3905) geändert worden ist" Das...
Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – LkSG), Stand 16.07.2021
LkSG Ausfertigungsdatum: 16.07.2021 "Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 2959)" Das G wurde als Artikel 1 des G v. 16.7.2021 I 2595 vom Bundestag beschlossen. Es tritt...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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Institutweg 10
69198 Schriesheim
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.