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- Rechtsprechung,
- Gesetze und Verordnungen.
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Verantwortlich für Beiträge und Inhalte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Matthias Schneider.
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Nachrichten
Änderungen der EU-Schwellenwerte ab dem 01.01.2026
Richtlinie für klassische öffentliche Auftraggeber (Richtlinie 2014/24/EU): Bauleistungen: 5.404.000 EUR (statt bisher 5.538.000 EUR) Liefer-/Dienstleistungen: zentrale Regierungsdienststellen:...
Deutschland-Trier: Betrieb von Häfen und Wasserstraßen und zugehörige Dienste OJ S 21/2024 30/01/2024 Regelmäßige nichtverbindliche Bekanntmachung – Sektoren Dienstleistungen
2024-OJS021-00059979-de-ts
Interessenbekundungsverfahren der Trierer Hafengesellschaft mbH: Der Hafen Trier – Die Logistikdrehscheibe der Großregion Trier – Eifel – Saarland – Luxemburg
Ein Hafen – drei Wege – alle Güter Mit insgesamt fast 1,3 Mio. Tonnen Schiffsgüter- und Bahnumschlag pro Jahr und seinen starken Kunden vor Ort ist der Hafen Trier die Logistikdrehscheibe der...
Verordnung über die Auftragswerte nach der Unterschwellenvergabeordnung und der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A — Ausgabe 2019 — (Auftragswerteverordnung — AwVO) vom 14. Dezember 2023
Aufgrund des I Abs. 2 Satz 3 des Tariftreue- und Vergabegesetzes Sachsen-Anhalt vom 7. Dezember 2022 (GVBI. LSA S. 367) in Verbindung mit Abschnitt 11 Nr. 7 des Beschlusses der Landesregierung über...
Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Schleswig-Holsteinische Vergabeverordnung – SHVgVO) vom 1. April 2019
Aufgrund des § 5 Absatz 1 Nummer 2, 3 und 4 des Vergabegesetzes Schleswig-Holstein (VGSH) vom 8. Februar 2019 (GVOBl. Schl.-H. S. 40) verordnet das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit,...
Rechtsprechung
Vergabekammer Westfalen, Az.: VK 1 – 31/23, Beschluss vom 27.10.2023 – Bodenbelagsarbeiten, produktneutrale Ausschreibung, Leitfabrikat
Vergabekammer Westfalen Aktenzeichen: VK 1 - 31/23 Beschluss vom 27.10.2023 In dem Nachprüfungsverfahren wegen der Vergabe von Bodenbelagsarbeiten VK 1 – 31/23 pp. hat die Vergabekammer...
Vergabekammer Niedersachsen, Az.: VgK-29/2023, Beschluss vom 27.10.2023 – Bauauftrag für die Erweiterung einer kommunalen Kläranlage, Antragsbefugnis nach § 160 Abs. 2 GWB, Ausschluss von der Wertung gemäß § 16 EU Nr. 3 VOB/A
Vergabekammer Niedersachsen beimNiedersächsischen Ministerium fürWirtschaft, Verkehr, Bauen und DigitalisierungAuf der Hude 221339 Lüneburg Az.: VgK-29/2023 Lüneburg, den 27.10.2023 B e s c h l u s...
Europäischer Gerichtshof, Az.: C-186/22, Urteil vom 19.10.2023 – 1. Art. 1 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates in der durch die Verordnung (EU) 2016/2338 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 geänderten Fassung
EuGH, Urteil vom 19.10.2023, C-186/22 Normen: Art. 1 Abs. 1; Art. 107 Abs. 1 Leitsatz: 1. Art. 1 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23....
2. Vergabekammer des Bundes, Az.: VK2-78/23, Beschluss vom 19.10.2023 – Durchführung eines nichtoffenen Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung, Angebotsausschluss bei bezüglich der Nachunternehmerleistungen unvollständig ausgefülltem Formblatt 223 zur Preisaufschlüsselung; keine Nachforderungsmöglichkeit bei Erklärungen, die erst auf gesondertes Verlangen des Auftraggebers nach Angebotsabgabe einzureichen sind; Vervollständigung einer Erklärung geht über reine Aufklärung hinaus; kein Vertrauensschutz infolge angeblicher anderer Verwaltungspraxis in der Vergangenheit
2. Vergabekammer des Bundes VK 2 – 78/23 Beschluss In dem Nachprüfungsverfahren der […] - Antragstellerin - Verfahrensbevollmächtigten: […] gegen […] ...
Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Az.: 3 Bs 86/23, Beschluss vom 26.09.2023 – Anspruch auf Berücksichtigung in einem Auswahlverfahren, das die verwaltungsrechtliche Vergabe von Leistungen der Notfallrettung zum Gegenstand hat
Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 26.09.2023, Verg 3 Bs 86/23 Anspruch auf Berücksichtigung in einem Auswahlverfahren, das die verwaltungsrechtliche Vergabe von Leistungen der...
Gesetze und Verordnungen
Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen vom 17. August 2023
(Diese Verordnung dient der Anpassung an die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1780 der Kommission vom 23. September 2019 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von...
Bekanntmachung der Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A vom 16. Juni 2023
Veröffentlicht am Dienstag, 4. Juli 2023 BAnz AT 04.07.2023 B4 Bundesministeriumfür Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Bekanntmachungder Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für...
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und anderer Gesetze vom 05.04.2023
20230405_aenderung_des_gesetzes_gegen_wettbewerbsbeschraenkungen
Verordnung zur Verwaltung des Strukturfonds im Krankenhausbereich (Krankenhausstrukturfonds-Verordnung – KHSFV), Stand 20.12.2022
KHSFV Ausfertigungsdatum: 17.12.2015 "Krankenhausstrukturfonds-Verordnung vom 17. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2350), die zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2793)...
Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (Wettbewerbsregistergesetz – WRegG), Stand 20.12.2022
WRegG Ausfertigungsdatum: 18.07.2017 "Wettbewerbsregistergesetz vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2739), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 9 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2752)...
Der Autor
Matthias Schneider
Rechtsanwalt │ Fachanwalt für Vergaberecht
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Er beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit dem Vergaberecht.
Matthias Schneider hat es sich seit Beginn seiner Tätigkeit zur Aufgabe gemacht, stets die Entwicklung und die Anwendung des Vergabrechts im Gesamtkontext des Rechtssystems zu betrachten. Dabei findet er immer praxistaugliche Lösungen für seine Mandanten.
Er berät seit 2000 öffentliche Auftraggeber und Teilnehmer an Vergabeverfahren und begleitet diese sowohl im gesamten Vergabeprozess als auch in Teilbereichen, wenn erforderlich.
Matthias Schneider ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein , im Forum Vergabe sowie in weiteren Netzwerken.
Zum Vergaberecht hat er bereits diverse Bücher, Gesetzessammlungen und Fachbeiträge veröffentlicht.